Neuenhaus bekommt Finanzspritzen von Land und Kreis
Artikel der Grafschafter Nachrichten vom 11.11.2003
Neuenhaus/MM â€" In der Stadt und der Samtgemeinde Neuenhaus kann man wieder etwas optimistischer in die Zukunft schauen. Wegen der äußerst angespannten Kassenlage und den deutlichen Bemühungen um eine Gesundung des Haushaltes überweist das Land eine Bedarfszuweisung in Höhe von 180000 Euro. Der Landkreis begleitet den Konsolidierungskurs mit weiteren 130000 Euro. In der Samtgemeinde gibt es ein Defizit von etwa 600000 Euro, vom dem etwa 390000 Euro auf die Stadt Neuenhaus entfällt.
„Ich bin bereits seit langem mit Samtgemeindebürgermeister Johann Arends im Gespräch darüber, wie man die Finanzen von Neuenhaus wieder konsolidieren kann", berichtet Oberkreisdirektor Josef Brüggemann. Er habe die finanzielle Unterstützung des Landkreises zugesagt, wenn Stadt und Samtgemeinde deutlich eigene Anstrengungen zum Stopfen des Haushaltsloches unternähmen. Da dies der Fall sei, habe der Kreistag im Rahmen des Nachtragshaushaltes einen Betrag von 130000 Euro zur Verfügung gestellt.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers hat sich nach Auskunft des Oberkreisdirektors neben dessen eigenen Anstrengungen aktiv dafür eingesetzt, dass das Land die Bedarfszuweisung zur Verfügung stellt. „Ende der Woche werden die Bescheide rausgehen", ist sich Hilbers sicher. Innenminister Schünemann habe bereits unterschrieben. Hilbers betonte, dass besonders das gemeinsame Vorgehen von Oberkreisdirektor, Samtgemeindebürgermeister und Landtagsabgeordneten zum Erreichen des Zieles beigetragen hätte.
„Bedarfszuweisung, das ist ein bisschen wie Feuerwehr spielen", sagt Hilbers und erinnert damit daran, dass man mit Hilfe nicht warten kann, bis eine Kommune völlig handlungsunfähig ist. Umso mehr freue es ihn, wenn Land und Kreis jetzt Neuenhaus mit „einer doppelten Hebelwirkung" etwas von den Problemen nehmen.
Oberkreisdirektor betont, dass der Landkreis finanzschwachen Städten und Gemeinden nicht mit generellen Zuschüssen unter die Arme greifen kann. Es gehe um „Hilfe zur Selbsthilfe", um Neuenhaus bei der Gesundung des Haushaltes zu unterstützen. Wichtig seien dabei die bisherigen eigenen Anstrengungen gewesen.
Samtgemeindebürgermeister Johann Arends freut sich darüber, dass in der Stadt und in der Samtgemeinde künftig wieder mit ausgeglichenen Haushalten gerechnet werden kann. Die Hilfe des Landkreises ist kein pauschaler Zuschuss, sondern eine Zuweisung für bestimmte Projekte. So soll unter anderem ein Schöpfwerk an der Weidestraße zum Hochwasserschutz beitragen.
