Kolbow: Derzeit keine Zugeständnisse bei Sommerflugpause auf der Range

7. November 2001

Berlin/Nordhorn.- Die Luftwaffe will derzeit den Anrainern der Nordhorn Range keine Zugeständnisse bei der Verlängerung der Sommerflugpause machen. Das geht aus einem Brief des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Verteidigung, Walter Kolbow (SPD), an den hiesigen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Hermann Kues hervor. Zugleich verteidigt Kolbow darin die gegenwärtige Tiefflugpraxis.

Die in diesem Jahr um 14 Tage verlängerte Flugpause während der Sommerferien sei durch notwendige erweiterte Schießplatzsäuberungsmaßnahmen bedingt gewesen und werde sich in den Folgejahren nicht wiederholen, so Kolbow. Er könne hinsichtlich der Ausweitung der Sommerpause“ derzeit keine Zugeständnisse“ machen. Kues hatte im Anschluß an dessen gemeinsamen Besuch mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Thomas Kossendey, bei der Notgemeinschaft in einem Brief an Kolbow eine Ausweitung der Sommerpause angemahnt, die nach Ansicht des Unionspolitikers durch ein geschicktes Zeitmanagment analog des in diesem Jahr gehandhabten grundsätzlich möglich sein müsse.

Die Befürchtungen der Kommunen rund um den Schießplatz hinsichtlich der Novellierung des Fluglärmgesetzes und den dabei zu erwartenden Einschränkungen für die wirtschaftliche Entwicklung der betroffenen Kommunen konnte Kolbow nicht zerstreuen. Das Gesetz sei noch in der Ressortabstimmung. Er mochte auch nichts zum Inhalt der federführend vom Umweltministerium bearbeiteten Novelle sagen. Hintergrund, so Kues, seien offensichtlich gravierende Meinungsverschiedenheiten zwischen den beteiligten Ministerien. Nicht anders sei es zu erklären, daß der bereits seit einem Jahr vorliegende Entwurf nicht vorankomme.

Zur Art und Weise des Übungsbetriebes verteidigte Kolbow die Tiefstanflüge als „zwingend notwendig“. Kues hatte vom Verteidigungsministerium eine Erklärung für den Widerspruch zwischen den Übungsflügen auf der Range und den im Ernstfall, beispielsweise bei den Angriffen auf Serbien, nur in großer Höhe ausgeführten Flugmannövern erbeten. Kolbow verwies auf die „entsprechenden Fähigkeitsanforderungen der NATO“ und der daraus resultierenden Forderung, jedes Einsatzverfahren „in allen Höhenlagen zu beherrschen“. Kolbow bot in seinem Brief eine zusätzliche Aufklärung vor Ort an, um dort um Verständnis für die Notwendigkeiten des Flugbetriebes zu werben.

Nachrichten CDU Niedersachsen

Termine CDU Niedersachsen

Newsletter Grafschafter CDU

Spende an die Grafschafter CDU