Grafschafter CDU freut sich über neue Bundesregierung und einen richtungsweisenden Koalitionsvertrag
Mit einer Bundesministerin, drei Parlamentarischen Staatssekretären und dem Staatsminister im Kanzleramt ist die CDU in Niedersachsen sehr gut in der neuen Bundesregierung vertreten.“, freut sich der Grafschafter CDU-Vorsitzende Reinhold Hilbers über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen von CDU und FDP auf Bundesebene.
Dr. Ursula von der Leyen könne ihre erfolgreiche und anerkannte Arbeit als Bundesfamilienministerin fortsetzen. Der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Hermann Kues, der unseren Wahlkreis in Berlin vertritt, sei in seinem Amt bestätigt und werde Frau von der Leyen tatkräftig zur Seite stehen. „Dr. Hermann Kues kann also die Interessen der Grafschaft direkt in der Bundesregierung vertreten.“, erläutert Hilbers. Niedersachen sei in der neuen Bundesregierung sehr gut repräsentiert. Alle niedersächsischen Vertreter würden in den kommenden vier Jahren gemeinsam Politik in Berlin gestalten.
Reinhold Hilbers will die nächste Gelegenheit nutzen, um mit dem neuen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann über die Realisierung der Nordumgehung Nordhorn zu sprechen. „Dass ein Niedersachse an entscheidender Position im Verkehrsministerium sitzt, ist für die Realisierung dieses Projekts ein Vorteil.“, führt der Kreisvorsitzende dazu aus.
Aber auch inhaltlich sei der Koalitionsvertrag ein großer Schritt nach vorne. Der Vertrag sei unter die Überschrift „Wachstum. Bildung. Zusammenhalt.“ gestellt worden. Die Überschrift benenne zugleich die wichtigsten Punkte des Koalitionsvertrages, mit der CDU und FDP Deutschland aus der Krise in eine gute Zukunft führen wollen. „Vieles, was wir Niedersachsen gefordert haben, ist berücksichtigt worden. Das gilt vor allem für die Belange der Landwirtschaft und den Ausbau der Infrastruktur. Die Förderung der Nicht-Bundeseigenen Eisenbahnen und den Ausbau von Hafenhinterlandanbindungen sind im Kaolitionsvertrag verankert.“, freut sich der Vorsitzende der Grafschafter Konservativen.
„Von den Vorhaben und Maßnahmen der neuen Bunderegierung werden auch die Menschen in Niedersachsen und der Grafschaft Bentheim profitieren.“, erklärt er.
