Arbeit der Enquetekommisson Demographischer Wandel im Landtag abgeschlossen -Hilbers: Gute Empfehlungen für das künftige Regierungshandeln in unserem Land

Die Ergebnisse der 11. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung des Landesamtes für Statistik haben die Landespolitik nicht überrascht." Dieses Fazit hat Reinhold Hilbers anlässlich zum Teil anders lautender Medienberichtegezogen. Der CDU-Politiker verwies dabei auf die Arbeit der Enquête-Kommission „Demographischer Wandel – Herausforderung an ein zukunftsfähiges Niedersachsen", die der Niedersächsische Landtag im Mai 2005 auf Initiative der CDU-Fraktion eingesetzt hat.„Das aktuelle Datenmaterial des Landesamtes für Statistik ist Gegenstand der Kommissionsberatungen. Darauf wird der Abschlussbericht basieren, der dem Landtag im Juli vorgelegt wird." Zwar seien beispielsweise die Zahlen zur Bevölkerungsentwicklung im Vergleich zu den früheren Annahmen noch einmal schlechter ausgefallen. Dennoch gebe es keinen Anlass, ein „plötzliches Horrorszenario" zu entwerfen. „Der Bevölkerungsrückgang ist schon seit Längerem als Problem erkannt", so Reinhold Hilbers. „Der Landtag hat mit der Einsetzung der Enquête-Kommission angemessen darauf reagiert. Die Arbeiten dieser Kommission sind am vergangen Freitag abgeschlossen worden. " Niedersachsen reagiert angemessen auf demographischen Wandel Mit Blick auf den schon in wesentlichen Teilen vorliegenden Berichtsentwurf erklärte der CDU-Politiker: „Der demographische Wandel ist eine langfristige Herausforderung. Die Versäumnisse der letzten drei Jahrzehnte können nicht über Nacht nachgeholt werden. Dennoch fühlen wir uns durch die Kommissionsergebnisse bestätigt. Die Landesregierung hat bereits in vielen Bereichen die Weichen richtig gestellt, damit Niedersachsen angemessen auf den demographischen Wandel reagieren kann." So seien gerade in den letzten Jahren Vorhaben auf den Weg gebracht worden, um junge Familien zu unterstützen. „Wir dürfen nicht nur den Geburtenmangel beklagen. Stattdessen müssen wir junge Menschen so unterstützen, dass es ihnen leichter fällt, sich für Kinder zu entscheiden. Dazu Bevölkerungsprognose keine Überraschung für die Landespolitik – Enquête-Kommission arbeitet bereits mit aktuellen Daten. Reinhold Hilbers: „Niedersachsen stellt angesichts des demographischen Wandels die Weichen richtig" gehört vor allem ein umfassendes Betreuungsangebot, damit sie Familie und Beruf tatsächlich vereinbaren können. Mit der Einführung des beitragsfreien letzten Kindergartenjahres haben CDU und FDP bereits einen ersten großen Schritt getan", betonte Reinhold Hilbers. Neue Modelle für das Miteinander der Generationen notwendig Ebenso verwies der Landtagsabgeordnete auf das von der Landesregierung aufgelegte Programm „Familien mit Zukunft". 100 Mio. Euro würden innerhalb von vier Jahren bereitgestellt, um die Kommunen beim Ausbau von verlässlichen und flexiblen Kindertageseinrichtungen zu unterstützen. Allerdings dürfe man das Geburtenproblem nicht isoliert betrachten. Vielmehr gelte es, die Folgen des demographischen Wandels in allen Politikfeldern positiv zu gestalten. Die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik sowie die Bildungspolitik stünden gleichfalls vor neuen Herausforderungen. Ebenso sei es angesichts einer alternden Gesellschaft notwendig, neue Modelle für das Miteinander der Generationen zu entwickeln. „Der demographische Wandel ist eine komplexe Herausforderung, der sich Politik und Gesellschaft gemeinsam stellen müssen", so Reinhold Hilbers. Die Enquête-Kommission soll feststellen, wie sich der demographische Wandel auf Niedersachsen auswirken wird. Darüber hinaus soll, sie Handlungsansätze für eine künftige, demographiegerechte Politik entwickeln. Zu den Untersuchungsfeldern gehören die demographische Entwicklung Niedersachsens, Wirtschaft und Arbeitsmarkt, Landes-, Regional und Siedlungsentwicklung, Daseinsvorsorge und Verkehr, Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie Familie, Soziales, Gesundheit und Gesellschaft. In bislang fast 100 Sitzungen haben die Mitglieder der Kommission zahlreiche Anhörungen durchgeführt, in denen Wissenschaftler, Verbände, Unternehmer, Träger sozialer Einrichtungen und Kommunalvertreter ihre Perspektive auf den demographischen Wandel erläutern konnten.