Straßenbau: CDU-Wirtschaftsexperte in Neugnadenfeld

Rund 4000 Kilometer Straßen gehören dem Land Niedersachsen. Rund die Hälfte dieser so genannten Landesstraßen befinden sich in einem schlechten bis sehr schlechten Zustand. Das die Landesstraße mit der Nummer 46, die Ringe mit Twist verbindet, zu jenen mit dem höchsten Sanierungsbedarf gehört, davon hat sich vor einigen Tagen der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Landtag , Hermann Eppers, vor Ort einen Eindruck verschafft. „Als ich noch in der Jungen Union war, haben wir Blumen in die Schlaglöcher gepflanzt, um die damalige SPD-Regierung zum Handeln aufzufordern. Das können wir jetzt natürlich nicht mehr machen“, sagte der 37-Jährige, der auf Einladung seines CDU-Landtagskollegen Reinhold Hilbers nach Neugnadenfeld gekommen war.
Hoffnung auf eine baldige Sanierung der maroden Straße machte Eppers seinen Parteifreunden aus der Samtgemeinde Emlichheim nicht. Eppers verwies vielmehr darauf, dass die CDU/FDP-Landesregierung die Fördermittel des Bundes, die das Land nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz(GVFG) erhält und an die Kommunen weitergibt, ab dem kommenden Jahr nach einem neuen Schlüssel vergeben will.
Bislang waren die derzeit 121 Millionen Euro jeweils zur Hälfte in den kommunalen Straßenbau und den öffentlichen Personennahverkehr geflossen. Ab dem kommenden Jahr will das Land mit 60 Prozent der Mittel den Straßenbau bezuschussen. In Bayern liege die Quote sogar bei 80:20 zugunsten des Straßenbaus, sagte Eppers. Mit GVFG-Mitteln werden Gemeinde- und Kreisstraßen bis zu einer maximalen Höhe von 75 Prozent bezuschusst.