Schlagwort-Archive: Finanzen

Grafschafter CDU-/FDP-Gruppe sieht die Haushaltskonsolidierung als größte Herausforderung und klares Ziel für den Haushalt 2012

Die CDU-Kreistagsfraktion hat sich auf ihrer jährlichen Klausurtagung zwei Tage (diesmal in Aselage bei Herzlake) mit dem Haushalt des Landkreises beschäftigt. Intensiv wurden die Ansätze, Personalausstattung und langfristige Finanzperspektiven besprochen und entsprechende Beschlüsse gefasst. Die FDP-Kreistagsfraktion hat mit der CDU-Fraktion gemeinsam getagt. mehr…

Grafschafter CDU will Schuldenbremse auch für den Landkreis

„Wir meinen es ernst mit dem Konsolidierungskurs des Landkreises“, kündigt Reinhold Hilbers, Vorsitzender der Grafschafter CDU bei der Vorstellung des finanzpolitischen Kurses der Grafschafter CDU an. Darum werbe man dafür, die begonnene Entschuldungspolitik der vergangen Jahre in der kommenden Legislaturperiode konsequent weiterzuentwickeln. „Ziel ist es eine Schuldenbremse nach niedersächsischem Vorbild zu installieren“, erklärt Hilbers. "Wir wollen zukünftig Haushalte ohne neue Schulden aufstellen. Schulden sollen nur noch bei besonderen Ereignissen wie Naturkatastrophen erlaubt sein.“, heißt es in der Mitteilung der Grafschafter CDU. mehr…

Kreis gibt Geld für Bildung aus

Der Landkreis will im nächsten Jahr 21,5 Millionen Euro für Investitionen bereitstellen. Einer der wesentlichen Schwerpunkte wird erneut der Bildungsbereich sein. Für die geplanten Investitionen müssen jedoch netto 8,6 Millionen Euro neue Schulden gemacht werden. Das erklärte Landrat Friedrich Kethorn während der knapp viereinhalbstündigen Haushaltberatungen im Kreistag. Die CDU/BfB-Mehrheitsgruppe und die FDP stimmten dem Zahlenwerk zu, SPD, Grüne, DKP und GBF lehnten es ab. mehr…

„Wer auf Mut zur Lücke bei den Finanzen setzt, darf kein Ministerpräsident werden!" – David McAllister beim Neujahrsempfang der Grafschafter CDU

Nordhorn/ah Vor knapp 180 Gästen heizte der CDU-Fraktionschef im Landtag die Grafschafter CDU noch einmal richtig auf den Wahlkampf ein. Zuvor hatte bereits Reinhold Hilbers die Grafschafter CDU aufgefordert, dafür zu kämpfen, die gute Entwicklung zu verstetigen. Hilbers machte deutlich, dass in Hannover von CDU und FDP in der Sozialpolitik viel erreicht wurde. Familienhebammen, betragsfreies Kindergartenjahr. Familienservicecenter, Palliativstützpunkte und die Stärkung der Hospizarbeit, seine nur einige markante Aspekte. Familien- und Sozialpolitik ist ein Markenzeichen dieser Mehrheit und Regierung von CDU und FDP. mehr…

„Unsere Politik hat dem Land gut getan" – Hilbers schwört Kreis-CDU auf den Landtagswahlkampf ein

Mit dem Appell, ab Ende Dezember einen Monat lang „richtig zu kämpfen" und das Wählerpotenzial zu mobilisieren, hat der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers seine Partei auf den Landtagswahlkampf eingeschworen. Hilbers zeichnete beim kreisparteitag in Georgsdorf ein Bild erfolgreicher CDU-Politik, die „den Menschen und dem Land gut getan" habe. mehr…

Landtag beschließt Gesetz zur Einführung der Beitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr

  Hannover. Grünes Licht für das beitragsfreie letzte Kindergartenjahr. Der Niedersächsische Landtag hat in dieser Plenarwoche dem Gesetzentwurf von CDU und FDP zugestimmt. Damit ist der Besuch des Kindergartens im Jahr vor der Einschulung ab dem 1. August 2007 beitragsfrei. CDU-Abgeordneter Reinhold Hilbers sprach von einem guten Tag für junge Familien in Niedersachsen. mehr…

Mit Rückenwind in den Wahlkampf – 92 von 94 CDU-Mitgliedern stimmen für Landtagskandidatur von Reinhold Hilbers

Zu Reinhold Hilbers, der bereits seit 2003 dem Niedersächsischen Landtag angehört, gab es am Donnerstagabend keine Alternative. Im Alleingang holte sich der amtierende Abgeordnete während der Mitgliederversammlung des CDU-Kreisverbandes Grafschaft Bentheim den Auftrag für die erneute Kandidatur für den Wahltag am 27. Januar 2008. mehr…

CDU will Kreiskasse sanieren – Dennoch soll in wichtige Bereiche investiert werden

Die CDU/BfB-Mehrheitsgruppe im Grafschafter Kreistag will den Konsolidierungskurs für die Kreisfinanzen fortsetzen. Dennoch soll vor allem in die Bereiche Bildung, Wirtschaftsförderung und Verbesserung der Infrastruktur investiert werden. Die Einzelheiten haben CDU und BfB während einer zweitägigen Klausur im ostfriesischen Leer erarbeitet. mehr…

Dr. Hermann Kues ist mit 97,7 Prozent als Bezirksvorsitzender der CDU bestätigt worden

Der Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, Dr. Hermann Kues aus Lingen ist am vergangenen Wochenende vom CDU-Bezirksparteitag in Osnabrück mit 97,7 Prozent der Stimmen als Bezirksvorsitzender bestätigt worden. mehr…

CDU und BfB mit absoluter Mehrheit im Kreistag – Auch Dominanz in Ausschüssen

81439_hilbers_jpg.jpgDie CDU-Fraktion im Grafschafter Kreistag und der BfB-Abgeordnete Karl-Ernst Kiewit haben sich im Kreistag zu einer Gruppe zusammengeschlossen. Dadurch haben sie auch ohne die Stimme des Landrates die absolute Mehrheit und dominieren die Ausschüsse; allen voran den politisch wichtigen Kreisausschuss. mehr…