Schlagwort-Archive: Bundestag

Grafschafter CDU diskutiert über bundespolitische Themen und das eigene Profil

Der Grafschafter Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfamilienministerium Dr. Hermann Kues, hat die jüngste Kreisvorstandssitzung der Grafschafter CDU genutzt, um mit seinen Parteifreunden über aktuelle Entwicklungen der Bundespolitik und das Profil der CDU als Volkspartei zu diskutieren. mehr…

Grafschafter CDU freut sich über neue Bundesregierung und einen richtungsweisenden Koalitionsvertrag

Mit einer Bundesministerin, drei Parlamentarischen Staatssekretären und dem Staatsminister im Kanzleramt ist die CDU in Niedersachsen sehr gut in der neuen Bundesregierung vertreten.“, freut sich der Grafschafter CDU-Vorsitzende Reinhold Hilbers über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen von CDU und FDP auf Bundesebene. mehr…

Kreisparteitag mit dem Niedersächsischen CDU-Generalsekretär: „Viel erreicht in Deutschland, Niedersachsen und der Grafschaft“

Kreisparteitag_CDU_001Am vergangenen Montag stimmte sich die Grafschafter CDU mit einem Parteitag zur Wahl der Delegierten für den Landesparteitag am 15. August in Hildesheim auf den Bundestagswahlkampf ein. Als Gäste konnte der CDU-Kreisvorsitzende Reinhold Hilbers den Niedersächsischen CDU-Generalsekretär Ulf Thiele sowie den örtlichen Bundestagsabgeordneten und parlamentarischen Staatssekretär Dr. Hermann Kues begrüßen.

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"Die Union ist nie für den grenzenlosen Markt eingetreten" – Kreisparteitag der Grafschafter CDU in Laar: Hilbers eindruckvoll wiedergewählt

Die Grafschafter CDU stimmte sich auf ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende geschlossen und hoch motiviert auf die kommenden zwei Jahre ein. "Ich freue mich heute Morgen, unter Christdemokraten zu sein." Mit diesen Worten begrüßte der CDU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Reinhold Hilbers die knapp 100 Delegierten und Gäste im Saal Middendorf in Laar. mehr…

CDU-Kreisvorstand für Dr. Kues als Bundestagskandidaten – Einstimmiges Votum zugunsten des langjährigen Parlamentariers

Dr._Hermann_Kues__2.v.li.__mit_den_CDU_Kreisvorstandsmitgliedern_Reinhold_Hilbers__1.v.li.___Hermina_Wolterink__Mitte___Michael_Rilke__2.v.re.__und_Hermann_Schu.JPGDer Vorstand der Grafschafter CDU hat sich für Dr. Hermann Kues (Lingen) als Kandidaten für den Bundestagswahlkreis 32 (Mittelems) ausgesprochen. Während einer Sitzung im Hotel Bonke in Nordhorn gab es am vergangenen Mittwoch ein einstimmiges Votum zugunsten einer erneuten Bewerbung des Politikers, der dem Bundestag seit 1994 angehört und derzeit auch Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfamilienministerium ist. Der CDU-Kreisvorsitzende Reinhold Hilbers (Wietmarschen-Lohne) erklärte:  „Wir sind sehr zufrieden mit Hermann Kues. Er macht seine Arbeit hervorragend." mehr…

Die objektiven Daten sind besser als die Stimmung – Wolfgang Bosbach zu Gast in der Grafschaft

"Die Dinge schildern, wie sie sind" und Verständnis für unangenehme Entscheidungen wie die Erhöhung der Mehrwertsteuer wecken " das hatte sich Wolfgang Bosbach vorgenommen bei seinem Wahlkampfauftritt in Veldhausen am Montagabend vor rund 60 Zuhörern. mehr…

Abgeordnete

Albert Stegemann

Ihr Bundestagsabgeordneter Albert Stegemann
geb.: 09.09.1976
, Landwirtschaftsmeister

Homepage http://www.albert-stegemann.de

Helwegstraße 39, 49824 Ringe
Tel. p. 05943-984990

Wahlkreisbüro, Bahnhofstr. 21a, 48529 Nordhorn
Tel. 05921-89245, Fax 05921-89246, albert.stegemann.wk03@bundestag.de

Büro Berlin, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel. 030 / 227-77153, Fax 030 / 227-77053, albert.stegemann@bundestag.de


 

 

Reinhold Hilbers

Ihr Landtagsabgeordneter Reinhold Hilbers
geb.: 25.07.64, Diplomkaufmann, Verwaltungsleiter

Homepage http://www.reinhold-hilbers.de

Friesenweg 13, 49835 Wietmarschen-Lohne
Tel. 05908-8388, Fax 05908-8721
hilbers@grafschafter-cdu.de

Wahlkreisbüro:
Ulf Keller (Mitarbeiter)
Bahnhofstr. 21a, 48529 Nordhorn
Tel. 05921-991440, Fax 05921-89246
wahlkreisbuero@reinhold-hilbers.de


 

 

Jens Gieseke

Jens Gieseke

Ihr Abgeordneter im Europäischen Parlament
Jens Gieseke MdEP
geb.: 18.05.1971, Jurist

Homepage http://www.jens-gieseke.de

Europa- und Wahlkreisbüro:
Hauptkanal links 42
26871 Papenburg
Tel: 04961 9820999, Fax: 04961 9820990, jens.gieseke-office@ep.europa.eu

Abgeordnetenbüro in Brüssel:
Rue Wiertz 60, ASP 15E210, B-1047 Brüssel
Parlamentarischer Referent: Martin Nyhuis
Tel.: 0032 228 45556, Fax: 0032 228 49556, jens.gieseke@ep.europa.eu

CDU feiert sich und ihre Gründer

Artikel aus den Grafschafter Nachrichten vom 06.03.2006
Vier Stunden lang blickte die Grafschafter CDU am Sonnabend in festlichem Rahmen auf ihre Geschichte zurück und auf künftige Aufgaben voraus. Festredner Wolfgang Bosbach gab der Veranstaltung in Bad Bentheim mit einer kämpferischen Rede das politische Profil.

Bad Bentheim " Heinrich Wenning hat sie alle erlebt: den Adenauer und den Kiesinger, den Carstens und den Kohl. "Die Alten habe ich alle kennen gelernt", erinnert sich der 84-jährige Schüttorfer. Länger als Heinrich Wenning kann ein Grafschafter ja auch kaum der CDU angehören. Gleich in ihrem Gründungsjahr 1946 trat er den Christdemokraten bei. Am Sonnabend feierte die Partei mit rund 240 Gästen aus Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Verbänden im Bad Bentheimer Kurhaus ihr 60-jähriges Bestehen in der Grafschaft und ehrte auch ihren Jubilar.
"Der Wiederaufbau hat mich angetrieben", erklärt Heinrich Wenning. Als kaufmännischer Angestellter hat der Schüttorfer mitgeholfen, die Textilfabrik Schümer in seiner Heimatstadt wieder flott zu machen. Und als Schriftführer hat er seinen Teil dazu beigetragen, die CDU in der Grafschaft zur Volkspartei zu formen. "Jede Woche haben wir damals zusammengesessen", erinnert sich Heinrich Wenning. "Wir", dazu gehörten vor allem Heinrich Barlage und Gerrit Brinkmann. Sie hatten am 23. Februar 1946 evangelische und katholische Christen, Frauen und Männer, junge und alte Menschen aus allen Schichten der Bevölkerung "zwecks Bildung einer Partei" in die Nordhorner Gastwirtschaft Barlage eingeladen.
"Das ist der Gründergeist, den wir auch heute brauchen", forderte Festredner Wolfgang Bosbach, Fraktionsvize im Bundestag, am Sonnabend von den Festgästen. Kreisvorsitzender Reinhold Hilbers bekräftige, die CDU sei bis heute vor allem eine Mitgliederpartei: "An der Basis schlägt unser Herz." Zugleich wollten die Christdemokraten aber immer auch hoch hinaus. 20 Europa-, Bundes- und Landtagsabgeordnete zählte Hilbers auf, die für die Grafschaft in Parlamente einzogen. "Seit ihrer Gründung war und ist die CDU die stärkste politische Kraft im Kreistag", verkündete Hilbers stolz. Und bis auf eine Ausnahme stellte sie auch stets den Landrat. Fast 250 kommunale Mandatsträger, fünf hauptamtliche und 15 ehrenamtliche Bürgermeister seien der Beleg dafür, dass die CDU "die Kommunalpartei in der Grafschaft" sei. Und das solle sie auch bleiben, so die Kampfansage vor der Kommunalwahl im September.
In ihren Grußworten gratulierten der Bad Bentheimer Bürgermeister Günter Alsmeier, Staatssekretär Hermann Kues, Europaabgeordneter Hans-Gerd Pöttering und Landrat Friedrich Kethorn nicht nur zum Erreichten. Hermann Kues ermahnte seine Parteifreunde auch, "dass das Profil der CDU unverwechselbar bleiben muss". Dieses Profil zu schärfen, war zum Abschluss die Aufgabe von Wolfgang Bosbach. Zwischen zwei Wahlkampfauftritten in Mainz und Trier legte Bosbach einen kurzen Zwischenstopp in der Grafschaft ein und sprach, als ob es auch hierzulande in wenigen Tagen eine Wahl zu entscheiden gäbe. Launig in seinen Worten, doch kompromisslos in der Sache ließ er kaum ein aktuelles Thema aus: Soziale Sicherungssysteme, Bildung, Steuerreform, demografischer Wandel, Familienförderung, auch Patriotismusdebatte und Integration von Migranten " alles fand in rund 45 Minuten seinen Platz.
Jubilar Heinrich Wenning hat der Festakt gut gefallen. Überhaupt ist er mit seiner CDU zurzeit ganz zufrieden. Angela Merkel hat er natürlich auch schon aus nächster Nähe erlebt. Ihn hat beeindruckt, dass sie so viel von Freiheit redet. Die sei schließlich, betont er, ein Hauptanliegen der Parteigründer gewesen.

Klare Absage an Landkreisfusionen

Artikel aus den Grafschafter Nachrichten

Im Rahmen seiner Begrüßungsrede beim Neujahrsauftakt der Grafschafter CDU nahm Minister Uwe Schünemann auch Stellung zur Polizeireform und zur umstrittenen Abschaffung von Baustandards in Kindergärten. Bezüglich der Bürgermeisterwahl in Nordhorn zeigte Hilbers sich zuversichtlich, dass die CDU auch dieses Rathaus erobern werde.

Zahlreiche Grafschafter CDU-Mitglieder und Parteianhänger sowie namhafte Vertreter aus den Führungsriegen von Verwaltungen, Unternehmen und Institutionen waren am Mittwochabend im Saal Rammelkamp in Nordhorn zusammengekommen, um den Ausblick des Kreisvorsitzenden Reinhold Hilbers, die Ausführungen des niedersächsischen Ministers für Inneres und Sport, Uwe Schünemann, sowie ein Grußwort des Staatssekretärs Dr. Hermann Kues mitzuerleben. Das anschließende Grünkohlessen mit gemütlichem Zusammensein mag ebenfalls ein Grund für die große Beteiligung gewesen sein.
Angesichts der bevorstehenden Kommunalwahl und der Wahl von fünf Bürgermeistern in den Städten und Gemeinden der Grafschaft gab sich Hilbers siegessicher: "Will will die CDU-Mehrheit brechen. Da werden wir voll gegenhalten", gab sich Hilbers kämpferisch. Der Stimmenzuwachs für die Grafschafter CDU bei der Bundestagswahl im Oktober 2005, der entgegen dem Bundestrend ausfiel, spreche für sich, die "Erfolgspolitik der CDU im Landkreis" ebenso. Für die Bürgermeisterwahlen kündigte Hilbers an: "Die CDU-Bürgermeister wollen wieder gewinnen und in Nordhorn wollen wir den Bürgermeister stellen. " Hier kämpfen wir gegen eine SPD, die völlig zerstritten ist." Zurzeit werde das Wahlprogramm aufgestellt. Auf den Wahllisten sollten verstärkt Frauen und auch junge Menschen stehen.
Innenminister Schünemann sprach sich für eine Stärkung der Kommunen aus. Trotz knapper Kassen müsse es möglich sein, auch außerhalb der Pflichtausgaben Finanzmittel für Investitionen freizusetzen. Ein Schritt dazu sei die gemeinsame Bundesratsinitiative von Niedersachsen und Bayern zur Absenkung der Gewerbesteuerumlage sowie die finanzielle Absicherung der Kommunen über ein Hebesatzgesetz für die Einkommens- und Gewerbesteuer. Wichtig sei es auch, zu schlankeren Verwaltungsstrukturen zu kommen. Als Erfolg bezeichnete Schünemann die "Abschaffung der Bezirksregierung innerhalb eines Jahres". Darüber hinaus gelte es, Überregulierung abzubauen. In fünf Modellkommunen werde zum Beispiel erprobt, ob es auch ohne detaillierte Baustandards in Kindergärten gehe. Die Eltern vor Ort seien zufrieden.
Gleichzeitig erteilte Schünemann Gerüchten, die Landesregierung wolle Landkreise auflösen und Regionen bilden, eine klare Absage. Als Beispiel nannte er die "Region Hannover", durch deren Bildung laut Gutachten 70 Millionen Euro gespart werden sollten. "Nach fünf Jahren wird dort mehr Geld ausgegeben als vorher", kritisierte der Minister. Sein Rezept laute: "Wir brauchen schlanke Strukturen in kleinen Einheiten." Größere Strukturen verursachten auch einen größeren Verwaltungsaufwand. Er spreche sich jedoch klar dafür aus, "die interkommunale Zusammenarbeit erheblich zu verbessern", erklärte Schünemann. Viele Aufgaben könnten Landkreise übergreifend wahrgenommen werden. Dabei sei es offen, ob ein Landkreis die eine Aufgabe zusammen mit dem östlichen und die andere mit dem westlichen Nachbarn erledige. Er wolle keine "Zwangsfusion", bekräftigte Schünemann, sondern erreichen, "dass die Landkreise über ihren Tellerrand hinwegschauen".
Aller SPD-Kritik zum Trotz verteidigte Schünemann die Polizeireform, deren Ziel es gewesen sei, Polizeibeamte aus den Verwaltungen ins "operative Geschäft" zu bekommen. Die Ermittlungsgruppen zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität und Korruption seien bereits verstärkt worden, unterstrich Schünemann. Die versprochenen "tausend zusätzlichen Polizeibeamten" müssten erst noch ausgebildet werden. "Die ersten 250 werden am 1. Oktober fertig sein", kündigte Schünemann an: "Wenn dann alle ausgebildet sind, wird die Polizei in der Fläche sichtbar noch präsenter sein. " Das was wir versprochen haben, halten wir."

CDU hat in der Grafschaft die Nase vorn

Auszug aus den Grafschafter Nachrichten

Im Gegensatz zum Bundestrend hat die CDU im Wahlkreis 32 Mittelems keine Verluste verbucht, sondern ihr Ergebnis punktgenau bei 48,66 Prozent gehalten. CDU-Kandidat Dr. Hermann Kues legte über 3000 Stimmen zu. Die SPD verlor im Wahlkreis vier Prozent ihrer Stimmanteile und in der Grafschaft Bentheim die seit Jahren bestehende Mehrheit. SPD-Kandidat Dieter Steinecke muss um seinen Einzug in den Bundestag bangen.

Um 20.55 Uhr stand das vorläufige amtliche Endergebnis der Bundestagswahl im Wahlkreis 32 Mittelems fest: An erster Stelle steht unverändert die CDU mit 48,66 Prozent der Stimmen. Ihr Kandidat, Dr. Hermann Kues, gewann noch weitere Zweitstimmen hinzu und verbesserte sein Ergebnis von 53,27 Prozent im Jahr 2002 auf 55,64 Prozent am gestrigen Abend. Die SPD sackte von 37,98 Prozent auf 33,98 Prozent ab. Dieter Steinecke errang 34,45 Prozent der Erststimmen und damit gut drei Prozent weniger als Monika Heubaum vor drei Jahren (37,64 Prozent). Die FDP verbesserte ihr Ergebnis von 6,99 auf 8,46 Prozent. FDP-Kandidat Joachim Willems schnitt mit 3,47 Prozent jedoch schlechter ab als Norbert Brüggemann im Jahr 2002 (4,72 Prozent). Die Grünen steigerten sich von 4,57 auf 4,62 Prozent, aber auch Heiner Rehnen schnitt mit 3,29 Prozent schlechter ab, als sein "Vorgänger", Martin Liening (3,66). Die Linkspartei erzielte 2,75 Prozent der Stimmen gegenüber 0,57 Prozent, die die PDS im Jahr 2002 errang. Jochen Kwast brachte es auf 2,43 Prozent. Keine bedeutenden Stimmanteile konnte die NPD mit 0,70 Prozent für die Partei und 0,73 Prozent für den Kandidaten verbuchen.
Im Landkreis Grafschaft Bentheim setzte sich der Abwärtstrend der SPD bei Bundestagswahlen fort: Noch 1998 errangen die Sozialdemokraten 47,58 Prozent. 2002 waren es noch 44,46 und gestern Abend sank ihr Zweitstimmenanteil auf 39,85 Prozent. Die CDU eroberte im gleichen Zeitraum die Wähler von 39,51 Prozent 1998 über 41,36 Prozent in 2002 auf 42,11 Prozent gestern Abend. Allein in der Grafschaft gewann Dr. Hermann Kues rund drei Prozent hinzu (48,10 Prozent), während Dieter Steinecke mit 41,87 Prozent knapp vier Punkte hinter Monika Heubaums Ergebnis von 2002 zurückstecken musste. Ob der SPD-Landtagsabgeordnete sich in Zukunft als Bundestagsabgeordneter in Berlin bewähren darf, war gestern Abend noch offen, da nicht endgültig feststeht, wie weit die Landesliste der SPD zieht.
Die FDP in der Grafschaft blieb mit einem Ergebnis von 8,23 Prozent hinter dem Bundestrend zurück, die Grünen konnten mit 5,03 Prozent ihr Ergebnis halten und die Linkspartei errang 3,15 Prozent.