Landwirtschaft neu denken

13. November 2015

Foto 1Auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers, MdL und dem Vorsitzenden des Agrarausschusses Heinrich Zwiens referierte am Montagabend die Vorsitzende des Bundesfachausschusses Landwirtschaft und Ländlicher Raum der CDU, Christina Schulze Föcking MdL, zu den aktuellen Herausforderungen der Landwirtschaftspolitik.

Der Kreislandwirt Hermann Heilker stellte heraus, welche Bedeutung die Landwirtschaft für die Grafschaft habe. Sie sei aktiv dabei für mehr Transparenz zu sorgen.

„Unsere Landwirte sind eine tragende Säule der Wertschöpfung in der Grafschaft und ein bedeutender Arbeitsplatzfaktor“, sagte auch Reinhold Hilbers. Ver
änderungen im Hinblick auf das Tierwohl und die Wirtschaftsweise sind nach Hilbers Ansicht nur mit und nicht gegen die Landwirtschaft zu erreichen. Hilbers warf dem Niedersächsischen Agrarminister Meyer vor, bei Untersuchungen stets das Ergebnis vorweg zu nehmen. „Unsere Landwirte müssen wettbewerbsfähig bleiben.“, forderte der Grafschafter Abgeornete.

Christina Schulze Föcking ist selbst gelernte Landwirtin, betreibt zusammen mit ihrem Mann einen Hof in Steinfurt und ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im NRW-Landtag. Sie komme zwar aus einem anderen Bundesland, so die Abgeordnete, die Problemlagen und Rahmenbedingungen in der Landwirtschaft seien jedoch vergleichbar. In beiden Bundesländern regierten grüne Landwirtschaftsminister, die in den Landwirten weniger Partner sähen, sondern Akteure, die es streng zu beobachten und zu reglementieren gelte.

Das bislang vorherrschende gute und partnerschaftliche Klima sei bedauerlicherweise Misstrauen und einem Generalverdacht gewichen. Ausdruck dieser Politik sei zum Beispiel das umfassende Verbandsklagerecht. Ungeachtet aller schon existierender Prüfungen durch Behörden sei es Tierschutzverbänden damit möglich, Bauvorhaben zu verzögern und zu stoppen, oder Landwirte bei vermuteten Verstößen gegen den Tierschutz zu verklagen. In NRW habe dieses von Rot-Grün eingeführte Instrument bereits für viel Ärger gesorgt.

Man müsse in der Landwirtschaftspolitik endlich wegkommen von der Konfrontation und aufhören, Landwirte und Verbraucher gegeneinander auszuspielen. Man müsse „Landwirtschaft neu denken“. Daher habe man sich bewusst für diesen Titel auch bei dem neuen Grundsatzpapier des Bundesfachausschusses Landwirtschaft und Ländlicher Raum der Bundes-CDU entschieden.

Ziel der CDU sei es im Interesse des Ländlichen Raumes, eine möglichst große Eigentumsstreuung in bäuerlicher Hand zu erhalten. Der Trend, dass immer mehr Firmen immer größere Flächen besitzen, müsse gestoppt werden. Die bestehenden Instrumentarien wie das Grundstücksverkehrsgesetz stößem immer mehr an die Grenzen. Es müsse möglich sein, regionalbedenkliche Eigentumskonzentrationen zu versagen. Stattdessen müsse der Vorrang ortsansässiger Landwirte gestärkt werden. Die Wertschöpfung der Landwirtschaft müsse ganz klar vor Ort bleiben.

Generell gelte es, die Wertschätzung für die Leistungen der Landwirtschaft und für Lebensmittel wieder stärker in den Vordergrund zu rücken. So sei es nicht hinnehmbar, dass jährlich 11 Mio. Tonnen Lebensmittel in die Tonne wanderten. Auch dieses Verhalten sei im Grund ein Entfremden von der Landwirtschaft, da viele Menschen den Wert und die Mühe, die in diesen Produkten stecken, nicht erkennen.

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