Kues: Gordischen Knoten beim Verkauf des Itterbecker Bundeswehrdepots durchschlagen

11. Februar 2002

Uelsen/Berlin.- Eine praktikable Lösung für den Verkauf des Bundeswehrgeländes um das Depot Itterbeck sieht der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Kues nach Gesprächen, u.a. mit dem Bundesvermögensamt in Osnabrück. Dies setzte aber eine politische Entscheidung voraus.

In einem Brief an den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Walter Kolbow, bittet der CDU-Politiker deshalb das Verteidigungsministerium, im Interesse einer sinnvollen und zeitnahen Nachnutzung des Geländes flexibel auf das Angebot eines Investors einzugehen und die dafür notwendigen politischen Entscheidungen zügig zu fällen. Nach Ansicht des Christdemokraten ließe sich die Klippe, daß der vorhandene Investor eine Garantie für den Kauf des gesamten Geländes zu den heutigen Bedingungen haben möchte, andererseits die Bundeswehr aber einen Teil des Geländes noch bis 2005 nutzen möchte, durchaus umschiffen. Nach einem Gespräch mit dem Bundesvermögensamt in Osnabrück ist Kues über-zeugt, daß sich der Gordische Knoten durchschlagen lasse. Es gebe dort durchaus Vorstellungen, die beiden Seiten gerecht werden würden. Beispielsweise könne die Bundeswehr das Gelände jetzt verkaufen und die noch bis 2005 benötigten Flächen und Einrichtungen für diesen Zeitraum zurückpachten.
Die dafür notwendigen Entscheidungen müßten aber auf der politischen Ebene getroffen werden. Der Abgeordnete hob das außergewöhnliche Engagement der Samt-gemeinde Uelsen hervor, die alle Hebel für ein hochinteressantes Touristik-Projekt in Bewegung gesetzt habe. Anerkennenswert sei auch das ideenreiche Bemühen des Bundesvermögensamtes.
Er, Kues, sei optimistisch, daß noch vorhandene formaljuristischen Hindernisse aus dem Weg geräumt werden könnten. Dies sei im Interesse der Bundeswehr, aber vor allem auch der Gemeinde und der Region, die den wirtschaftlichen Impuls, der von dem Projekt ausginge, dringend gebrauchen könne.
Auf dem Gelände des Munitions- und Gerätedepots soll einmal ein Freizeitgelände entstehen, das ganzjährig ein Vielzahl von Freizeitaktivitäten ermöglichen wird.

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