Kues: Bundewehr plant Reduzierung der Range-Flüge durch Nutzung von Wittstock

22. Mai 2001

Nordhorn/Lingen.- Die Hardthöhe beabsichtigt die Reduzierung der Übungsflüge sowohl auf der Nordhorn Range wie auch in Siegenburg unter der Voraussetzung, daß der Übungsplatz in Wittstock in Betrieb genommen werden kann. Dies geht aus einem Papier hervor, in dem der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Walter Kolbow, den Verteidigungsausschuß des Deutschen Bundestages über das weitere Vorgehen nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes (BVG) in Sachen Wittstock informiert.

In diesem Urteil hatte das BVG die Nutzung des Geländes durch die Bundeswehr wegen einer fehlenden Anhörung bis auf weiteres untersagt. Das Verteidigungsministerium (BMVg) setzt aber unbeirrt auf die Inbetriebnahme des Übungsplatzes bei Wittstock. Ziel sei es, so Kolbow, die Waffeneinsatzübungen auf den Plätzen Nordhorn und Siegenburg damit zu reduzieren und dadurch eine möglichst gleichmäßige Verteilung der mit den Luft/Bodeneinsatzverfahren verbundenen Belastungen zu erreichen. Dazu biete sich wegen der Weit-räumigkeit und des dünn besiedelten Umlandes das Gelände bei Wittstock besonders an. Das Gelände dort biete hochwertige Ausbildungsmöglichkeiten, wie sonst kein anderer Platz in Deutschland und nur wenige im Ausland. Die Nutzung von Wittstock sei deshalb „für die Herstellung und den Erhalt der notwendigen Einsatzbefähigung auch bei reduziertem Umfang der deutschen Luftwaffe für die deutschen und alliierten Luststreitkräfte von herausragender Bedeutung". Hinzu käme Wittstock auch als wichtiger Übungsraum für die Raketenabwehrkräfte.
Im Umkehrschluß, so der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Kues, müsse man befürchten, daß der Bedarf zu Lasten von Nordhorn Range ginge, wenn Wittstock nicht komme. Denn in dem Bericht an den Verteidigungsausschuß heiße es unmiß-verständlich: „Ohne Rückgriff auf den Truppenübungsplatz (gemeint ist Wittstock) kann der Übungsstellungsbedarf für diese Kräfte nicht ausreichend gedeckt werden." Für ihn, Kues, sei es deshalb zunächst notwendig, die Belastungen gleichmäßig auf die vorhandenen Übungsplätze zu verteilen. Die Schließung bleibe natürlich das strategische Ziel. Man dürfe allerdings auch nicht so blauäugig sein, als sei das im Handstreich möglich. Ein Kuhhandel Standort Lingen gegen den Erhalt der Range komme für ihn jeden-falls nicht in Frage, so der CDU-Politiker.

Kues äußerte sich auch zu der beklagten „Funkstille" zwischen Landkreis und Kommunen auf der einen und der Bundeswehr auf der anderen Seite. In einem Brief an Kolbow forderte er diesen auf, zumindest den Standard der Zusammenarbeit mit den Briten zum Maßstab zu nehmen. Es könne nicht sein, daß dann, wenn Deutsche mit Deutschen redeten, die Verständigung auf einmal Schwierigkeiten mache.

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