Kues: 100 Mio. DM bis 2006 aus Berlin für Transrapid Versuchsanlage Emsland

13. Juni 2001

Berlin/Meppen.- Rund 100 Mio. DM aus dem Bundeshaushalt stehen voraussichtlich in den Jahren bis 2006 für die Transrapid Versuchsanlage Emsland (TVE) zur Verfügung. Das geht aus einem Schreiben hervor, das der Parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium, Stephan Hilsberg, den Mitgliedern des Verkehrsausschusses auf Antrag von Kues zur Verfügung gestellt hat.
Nachdem die Regierung zunächst auf die Kleine Anfrage des hiesi-gen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Hermann Kues keine kon-kreten Angaben machen wollte, und auch im Verkehrsausschuß klare Aussagen schuldig blieb, hat sie jetzt den Parlamentariern Zahlen vorgelegt. Demnach sind in den Jahren bis 2005 jeweils bis zu 20 Mio. DM eingeplant und für das Jahr 2006 bis zu 10 Mio. DM, in der Summe also rund 100 Mio. DM aus dem Bundeshaushalt. Das Verkehrsministerium geht dabei allerdings von einer Komplementärfinanzierung durch Dritte aus.
Wie Kues weiter mitteilt, heißt es unter anderem in dem Papier, der Weiterbetrieb der TVE sei eine wesentliche Voraussetzung für die Systementwicklung und –dauererprobung. Das schließe auch die Instandhaltung in erforderlichem Umfange ein.
Nachdem die Koalition in Berlin noch Anfang des Jahres einen An-trag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Sicherung des Fortbe-standes der TVE abgelehnt habe, sei dieser Sinneswandel sehr zu begrüßen, so Kues, der für die TVE Berichterstatter seiner Fraktion ist. Offensichtlich habe der zügige Fortgang beim Bau der Transra-pidstrecke in China und die dortigen weitergehenden Pläne Eindruck gemacht. Zwar seien die finanziellen Zuwendungen an die TVE erst bis Juni 2002 auch vertraglich mit der Industrie und der DB AG gesi-chert, aber jetzt sei wenigsten die mittelfristige Perspektive für die Versuchsanlage bei Lathen klar.
Für die Fortentwicklung der Transrapidtechnologie vor allem im Hin-blick auf eine Nutzung als Regionalverkehrssystem bei den in Aussicht genommenen Anwendungsstrecken im Ruhrgebiet und bei München stelle der Bund weitere 190 Mio. DM bis 2005 zur Verfügung.

Newsletter Grafschafter CDU

Spende an die Grafschafter CDU