Grafschafter CDU diskutiert über bundespolitische Themen und das eigene Profil

Der Grafschafter Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfamilienministerium Dr. Hermann Kues, hat die jüngste Kreisvorstandssitzung der Grafschafter CDU genutzt, um mit seinen Parteifreunden über aktuelle Entwicklungen der Bundespolitik und das Profil der CDU als Volkspartei zu diskutieren.

Auch wenn vieles seit der Bundestagswahl nicht ohne Reibungsverluste verlaufen sei, unterstrich Dr. Hermann Kues die bisherigen Erfolge der schwarz-gelben Wunschkoalition. Insbesondere das Wachstumsbeschleunigungsgesetz hält Kues für besser als seinen Ruf: „Von Entlastungen in Höhe von insgesamt 8,4 Mrd. Euro jährlich kommen Familien und Kindern Jahr für Jahr 4,4 Mrd. Euro zu Gute.“ Darin sei ein gutes Zeichen für Familien zu sehen.

Dr. Hermann Kues nutzte auch die Chance, die von der Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder angestoßenen Debatte um eine gesetzliche Familien-Pflegezeit zu erläutern. Nach ihrem Vorschlag sollen Arbeitnehmer künftig zwei Jahre lang 50 Prozent arbeiten, aber 75 Prozent ihres Gehalts weiterverdienen, um parallel zu ihrer Berufstätigkeit Zeit zu finden, Familienangehörige zu pflegen. Für Dr. Hermann Kues ist dies die folgerichtig weitergedachte Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf: „Die Regelung hat zum Ziel, den Herausforderungen des demografischen Wandels gerecht zu werden und Arbeitnehmern mehr Flexibilität zu erlauben. Die Familien-Pflegezeit beschränkt sich auf kein Alter, sondern bezieht sich auf die Pflegebedürftigkeit der eigenen Eltern, Kinder oder anderer Angehöriger gleichermaßen.“

Zur aktuellen Profil-Debatte der CDU ergriff der Grafschafter CDU-Kreisvorsitzende Reinhold Hilbers das Wort und erläuterte: „Wir müssen wieder deutlich machen, dass wir unsere Entscheidungen aufgrund eines klaren Wertekompasses treffen.“ Pragmatismus sei zwar immer nötig, für die Menschen müsse jedoch zu erkennen bleiben, dass die CDU nicht für eine Politik der Beliebigkeit stehe. Dem pflichtete auch Dr. Hermann Kues bei: „Die Leitlinien christlich-demokratischer Politik müssen unser Handeln in Zukunft stärker bestimmen.“

Einig sind sich Reinhold Hilbers und Dr. Hermann Kues auch darüber, dass mit dem von der Niedersächsischen CDU angestoßenen Diskussionsprozess um die Zukunft der CDU als Volkspartei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gegangen worden sei.