CDU will Tourismus fördern

21. Juni 2001

Artikel der Grafschafter Nachrichten vom 21.06.2001

Von Irene Schmidt
Bad Bentheim/Nordhorn. Die Begleitung des unverkennbaren Strukturwandels in der Grafschaft und der Ausgleich für verlorene Arbeitsplätze, besonders in der Textilindustrie und in der Landwirtschaft, stehen im Vordergrund des Wahlprogramms 2001, das der Parteitag der Grafschafter CDU am Wochenende in Bad Bentheim verabschiedet hat

Mit dem Programm setzen die Christdemokraten ihre eigenen Schwerpunkte. So gilt unter anderem ihr besonderes Augenmerk der Weiterentwicklung der Wagniskapitalgesellschaft, des Technologiezentrums und der Grafschafter Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft (GBQ).
Den Tourismus will die CDU auf mehreren Ebenen fördern und weiterentwickeln. Der Kreis soll touristische Infrastrukturmaßnahmen, vorrangig in Bad Bentheim, Neuenhaus und Uelsen, fördern, heißt es im Wahlprogramm.
Vorrang hat laut Wahlprogramm auch die Verwirklichung des grenzüberschreitenden Gewerbegebiets Euro-Park Emlichheim. „Wir sind bereit, große Anstrengungen zu unternehmen, um den Euro-Park voranzubringen, heißt es im Wahlprogramm, „fordern jedoch genau so entschlossen, dass das Land seinen Zusagen auf Förderung nachkommt."
Finanziell wird sich der Landkreis nach CDU-Angaben auch weiterhin „nach der Decke strecken" müssen. Die CDU verspricht in ihrem Programm, die Kreisumlage so niedrig wie möglich zu halten und die Netto-Neuverschuldung nicht zu steigern. „Wir werden auch in der Finanzpolitik klare Schwerpunkte setzen: Bildungspolitik, Infrastruktur und damit Schaffung von neuen Arbeitsplätzen und eine ausgewogene, auf Beschäftigung abzielende Sozialpolitik," heißt es im Programm.
Im Verkehrswesen räumt die CDU dem Individualverkehr mit dem eigenen PKW Vorrang ein. Der ÖPNV könne den PKW nicht ersetzen. Dennoch will sich die Grafschafter Union für einen attraktiven und grenzüberschreitenden Nahverkehr stark machen.Vom Land fordert die CDU die Reaktivierung der Schienenstrecke Nordhorn-Bad Bentheim-Rheine als Zubringer zum Fernverkehr und als Nahverkehrsstrecke.
Die Abfallentsorgung im Landkreis soll weiterentwickelt werden. Parallel prüft die CDU, ob die Aufgabe wirtschaftlicher durch einen Auftragnehmer aus der Privatwirtschaft oder durch den Abfallbetrieb des Landkreises wahrgenommen werden kann. Die Gebühren sollen möglichst stabil bleiben.
Mindestens jeder 5. Arbeitsplatz der Grafschaft ist nach den Berechnungen der CDU abhängig von einer gut funktionierenden Landwirtschaft. Um die Existenz der landwirtschaftlichen Betriebe zu sichern, sollen die Kosten für die Tierkörperbeseitigung und Entsorgung von BSE-Risikomaterialien zwischen Land, Tierseuchenkasse und Landkreis geteilt und bei der Ausweisung von Schutzgebieten Betroffenheitsanalysen eingefordert werden. Das Instandhaltungsprogramm von Wirtschaftswegen, die auch von Radwanderern gern genutzt werden, soll fortgeschrieben, die Ansiedlung von Handwerks- und Gewerbebetrieben auf ehemaligen landwirtschaftlichen Anwesen erleichtert und unterstützt werden.
Weitere Punkte des Wahlprogramms beziehen sich auf Bildung, Jugend, Umwelt und Sport. Das Programm soll in einer Kurzform öffentlich verteilt werden und in der Langversion für jedermann einsehbar sein.

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