„Beste Perspektiven für die Grafschaft“
Grafschafter CDU und FDP vereinbaren Koalitionsvertrag für die nächsten fünf Jahre
Zügig habe man sich auf die wesentlichen Punkte der Vereinbarung, die für die CDU und die FDP Geschäftsgrundlage für die nächsten fünf Jahre der Zusammenarbeit im Grafschafter Kreistag sein sollen, geeinigt, erklären Reinhold Hilbers als Fraktionsvorsitzender der CDU und Thomas Brüninghoff als Kreisvorsitzender der FDP. Als gemeinsame Gruppe wolle man in der im November beginnenden Legislaturperiode für die Weiterentwicklung arbeiten, sagen die beiden.
Hilbers: „Wir wollen für die kommenden 5 Jahre eins stabile, bürgerliche Mehrheit im Grafschafter Kreistag bilden, die zum Wohle der Grafschafter Politik machen will.“ Rudolf Kreft von der FDP ergänzt: „Wir wollen die Grafschaft weiter nach vorn bringen und unsere Chancen nutzen.“ Weiter heißt es, dass man „auf dem Teppich bleiben“ wolle und, dass das Prinzip „Privat vor Staat „kein Dogma aber Richtschnur sei, an der sich die FDP immer wieder ausrichten wolle. Insbesondere bei Vergaben an Freiberufler und bei Ausschreibungen soll zukünftig der Mittelstand besonders im Blick bleiben.
Insbesondere das Thema Wirtschaft und die Mittelstandspolitik haben die beiden Fraktionen in den Mittelpunkt ihrer Vereinbarung gestellt. „CDU und FDP wollen ein weiterhin hohes Engagement in der Wirtschaftsförderung beibehalten, wollen vorhandene Standortvorteile (Verkehrsverbindungen, flächendeckende Breitbandversorgung, GVZ Coevorden, Gewerbecluster, Technologietransfer usw.) weiter ausbauen und für Unternehmer Verlässlichkeit und Vertrauen sichern.“, heißt es in der Vereinbarung, die nun geschlossen wurde. Das erfordere weitere Investitionen in die Infrastruktur, in die gewerbliche Erschließung und starke Anstrengungen in der Wirtschaftsförderung des Landkreises.
Beide Partner halten den Bau der Nordumgehung Nordhorn und eine Umgehungsstraße in Emlichheim, die ökonomisch, ökologisch und bürgerfreundlich sein muss, für wichtig. Beide Partner werden sich auf ihren Ebenen dafür einsetzen, Nordhorn an den SPNV anzubinden, ohne das Bahnangebot für Bad Bentheim zu reduzieren. Ebenso wollen die Fraktionen den Radwegebau vorantreiben.
Gemeinsam wolle man die Grafschaft aber auch im Bildungsbereich weiterentwickeln und ein familienfreundliches Klima schaffen. Zudem werde man sich für die Einrichtung eines Jugendforums Grafschaft 2020 stark machen, um die Jugend in den zentralen Themen verstärkt in den Blick zu nehmen.
„Es gilt die guten Perspektiven der Grafschaft jetzt nutzbar zu machen, um einen Landkreis der Möglichkeiten zu entwickeln“, sagt Reinhold Hilbers. Wie Reinhold Hilbers und Rudi Kreft betonten, fanden die Gespräche in guter Atmosphäre statt. Daher könne man zukünftig von einer sehr vertrauensvollen Zusammenarbeit ausgehen.
