Ein strammes Dreitageprogramm hat die Grafschafter CDU auf die Beine gestellt, um ihren Funktionsträgern und Mitgliedern die Möglichkeit zu bieten, sich in der gesamten Grafschaft über neue Entwicklungen und Projekte zu informieren. Insgesamt nutzen über 100 Teilnehmer die Chance gemeinsam mit Reinhold Hilbers, MdL die Grafschaft per Rad zu erkunden und mit den Akteuren vor Ort in Kontakt zu kommen.

Im Rückblick ist sich der Vorsitzende Reinhold Hilbers sicher: „Wir haben es geschafft, ein Programm aufzulegen, dass einen guten Überblick über die wichtigen Projekt der Grafschaft vermittelt und den Menschen vor Ort die Möglichkeit bietet, ihre Anliegen vorzutragen und gemeinsam mit unseren Funktionsträgern Lösungsansätze für aktuelle Probleme zu entwickeln.“ Beispielhaft hierfür erläutert Reinhold Hilbers die beim Besuch des Eylarduswerk entwickelten Ideen: Diskutiert wurden dort beispielsweise weitere und engere Kooperationsmöglichkeiten zwischen dem Eylarduswerk und der Kinder- und Jugendpsychiartie in der neuen Euregioklinik. Aber auch ein hoch sensibles und zugleich hoch bedeutsames Thema kam beim Eylarduswerk auf die Tagesordnung der Grafschafter CDU-Mitglieder. So wurden Wege der Missbrauchsprävention und die erschreckenden jüngsten Missbrauchsfälle in Feriencamps auf Ameland besprochen. Dabei entwickelte der CDU-Kreisvorsitzende Reinhold Hilbers die Idee, in einer Kooperation zwischen Landkreis und der zum Eylarduswerk gehörenden Beratungsstelle Hobbit (Berataungsstelle für Betroffene von sexueller Gewalt in Nordhorn) neue Kurse anzubieten, die die Betreuer noch mehr für das Thema sensibilisieren. Sie sollen Missbrauchsfälle besser erkennen können und Tipps erhalten, wie sie bei Verdacht die richtigen Maßnahmen ergreifen. Eine solche Schulung könnte nach Vorstellung der Grafschafter CDU die Kurse zum Erlangen der Jugendgruppenleiter-Card ergänzen. „Ich werde diese Vorschläge mit in die CDU-Fraktion nehmen“, versicherte Reinhold Hilbers, der zugleich auch Fraktionsvorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion ist. Diese werde das Thema in absehbarer Zeit in den Jugendhilfeausschuss des Landkreises Grafschaft Bentheim einbringen.

Neben der Sozialpolitik beschäftigte sich die Grafschafter CDU aber auch mit aktuellen Bildungsfragen. In Neuenhaus besichtigte die CDU die Baustelle in der Haupt- und Realschule Neuenhaus. Neben dem Bau einer Mensa werden neue Klassenräume, ein neuer gemeinsamer Verwaltungstrakt und ein neues Lehrerzimmer hergerichtet. Im angrenzenden Lise-Meitner-Gymnasium hat die Gruppe die neue Mensa, die vom Landkreis errichtet wurde, begutachtet. Dabei hat Reinhold Hilbers erklärt, dass die optimale Ausstattung von Schulen im Mittelpunkt der Politik der Grafschafter CDU-Fraktion steht. „Nur wenn die äußeren Bedingungen stimmen, können Schüler bestens unterrichtet werden“, meint er.

Den zweiten inhaltlichen Schwerpunkt bildete die Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik. Insbesondere der Besuch beim in der letzten Bauphase befindlichen Kompetenzzentrum für Wirtschaft in Nordhorn beeindruckte die Radfahrertruppe. Dabei waren sich die CDU-Mitglieder um ihren Vorsitzenden Reinhold Hilbers einig, dass das stete Festhalten der Grafschafter CDU an den Plänen zum Kompetenzzentrum nun Früchte trägt. Wie Reinhold Hilbers und der Geschäftsführer der NINO Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Gerhard Woltering berichteten, hat es viel Überzeugungsarbeit gekostet, dieses Vorzeigeprojekt zu bewerben. Letztlich habe es sich aber gelohnt, sind sich beide einig. Gerhard Woltering bedankte sich beim Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers für die Unterstützung des Projekts. Das Land Niedersachsen fördert das Kompetenzzentrum mit 3 Mio. Euro aus Mitteln der Städtebauförderung und mit 3 Mio. Euro aus EU-Mitteln.

Dabei haben beide auch schon eine neue Baustelle im Blick: Die Entwicklung des umliegenden Sanierungsgebiets zu einem ansprechenden und inspirierenden Bildungs-, Wirtschafts- und Dienstleistungspark soll nun vorangetrieben werden. Hier beteiligt sich das Land mit 60 Prozent an den Infrastrukturkosten.

Zudem besichtigte die CDU die Firma Stemmann Technik GmbH an ihrem neuen Standort an der Niedersachsenstraße in Schüttorf. Der Hersteller von Energie- und Datentransfertechnik schaffe und erhalte hochqualifizierte Arbeitsplätze in der Grafschaft, erklärte Hilbers. „Nur wenn wir dauerhaft auch solche Arbeitsplätze vorhalten können, wird es uns in der Grafschaft gelingen, den demographischen Wandel zu gestalten“, ist er sich sicher. Dabei hält er die Firma Stemmann für einen Botschafter der Grafschafter Unternehmerkultur. Er meint, dass das Beispiel Stemmann die Vorteile des Wirtschaftsstandorts Grafschaft Bentheim zeige: Neben einer profilierten Wirtschaftsförderung habe die Grafschaft es geschafft ihre günstige Verkehrslage mit einer gut ausgebauten Infrastruktur voll auszunutzen.

Am Nordhorner Bahnhof ließ sich die Gruppe die Pläne zur Sanierung des Bahnhofvorplatzes von Stadtbaurat Lothar Schreinemacher erläutern zu lassen. Dabei sollen die bisher auf beiden Seiten des Frensdorfer Rings befindlichen Bushaltestellen auf Seiten des Bahnhofs gebündelt werden. „Damit wird die Verkehrssicherheit deutlich gesteigert“, erklärte Reinhold Hilbers und versprach auch hier, sich für eine Förderung durch das Land Niedersachsen stark zu machen. Neben Sicherheitsaspekten soll die Neugestaltung aber auch das optische Bild des Bahnhofs aufwerten und die Bemühungen der Region um einen Bahnanschluss für Nordhorn unterstreichen. Auch dies will Reinhold Hilbers nach Hannover kommunizieren, um für die Verwirklichung dieses Projektes zu werben.

Im Waldbad in Uelsen besuchte die Radwandergruppe dann das im Umbau befindliche Freibad und das Hallenbad. Ludwig Epmann von der Verwaltung in Uelsen erläuterte den Besuchern die Baumaßnahmen. Sowohl Hallen- als auch Freibad werden momentan für über 6 Mio. Euro saniert. „Dabei schießt das Land Niedersachsen bei dieser Maßnahme 2,9 Mio. Euro zu“, erklärt der Landtagsabgeordnete Hilbers. Auch der Landkreis engagiert sich finanziell im Rahmen der Tourismusförderung mit 25 Prozent an der Investition. Für Reinhold Hilbers ist der Tourismus einer der wichtigsten Wirtschaftszweige in der Grafschaft. „Insbesondere Uelsen hat die Zeichen der Zeit früh erkannt und den Tourismus weiterentwickelt“, meint er und betrachtet die Investition daher auch als Wirtschaftsförderung. „Ein moderner, familienfreundlicher Erholungsort wie Uelsen braucht dieses moderne Kombibad in Zukunft, um als Tourismusort wettbewerbsfähig zu bleiben“, betont Reinhold Hilbers. „Das unterstützt auch das Land Niedersachsen. Wir haben große Steigerungsraten im Tourismus. Das wird vom Land Niedersachsen und den zuständigen Ministerien sehrwohl wahrgenommen“, erklärt Hilbers. „Wir werden in Niedersachsen auch zukünftig wichtige touristische Projekte fördern“, verspricht er. Die Grafschaft konnte in Hannover auch für das Familienbad in Bad Bentheim eine Förderung in Höhe von 2,5 Mio. Euro erreichen. Damit fließen in den letzten Jahren über 5 Mio. Euro durch Landesbewilligung in die Stärkung des Tourismus in die Grafschaft.

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Die Tour hatte am Morgen in Schüttorf im neuen Vechtezentrum begonnen. Hier machten sich die CDU-Mitglieder ein Bild von den Möglichkeiten, die in der Wiedernutzbarmachung bestehender Industriebrachen liegen. „Das Projekt zeigt, dass eine innenstadtverträgliche  und zudem innenstadtfreundliche Nutzung möglich ist“, erklärte Thomas M. Hamerlik in diesem Zusammenhang. „Der Fortschritt, den das Projekt in den letzten Monaten genommen hat, ist beeindruckend.“, attestierte Hilbers. Es könne nach Darstellung von Reinhold Hilbers nicht nur darum gehen, immer auf der grünen Wiese etwas Neues zu schaffen. In Schüttorf werde mit dem Vechtezentrum eine sinnvolle Reaktivierung einer Industriebrache vorgenommen die Beispiel gebend sei, sagte Reinhold Hilbers.

Anschließend besuchten die Teilnehmer einen Bauernhof in Samern und brachen von dort aus über den neuen Radweg nach Ohne Richtung Gildehaus auf.

Nach einer Besichtigung des Sandsteinbruchs in Gildehaus haben sich die CDUler einen Eindruck von den Bauarbeiten am Familienbad in Bad Bentheim gemacht. Die Rohbauarbeiten sind seit Juni abgeschlossen. Eröffnet werden soll die Gesamtanlage im Dezember. Besonders beeindruckt zeigte sich die CDU von der Badehalle im mittleren Gebäudeteil. In dem lichtdurchfluteten Raum sind die verschiedenen Attraktionsbecken wie die Schaukelgrotte oder den Strömungskanal bereits zu erkennen. Dabei fällt der Blick stets auch nach außen auf das Naturfreibad, das am 24. Juni vorab eröffnet wurde. "Bei schönem Wetter haben wir zwischen 500 und 600 Besucher täglich. Das macht deutlich, dass das neue Freibad von der Bevölkerung, aber auch von den Gästen des Ferienparks gut angenommen wird ", so Jürriens. Der Baukostenrahmen von 10 Mio. Euro netto könnten eingehalten werden. Jürriens betonte gegenüber den Gästen, dass die Stadt diese Investition ohne die Unterstützung des Landes und des Landkreises, aber auch ohne die finanziellen Beiträge des Ferienparks nie hätte schultern können.

Das Bad ersetzt zwei bisher bestehende Bäder in Bad Bentheim und Gildehaus und befindet sich direkt vor dem neuen Ferienpark, dessen Betreiber sich mit 700.000 Euro an dem 10-Millionen-Projekt beteiligt.

Auch der CDU-Ortsvorsitzende aus Bad Bentheim, André Holke, bedankte sich bei dem Landtagsabgeordneten und Kreistagsfraktionsvorsitzenden für die finanzielle Unterstützung bei der Realisierung des Schwimmbad-Projektes: „Ohne die Unterstützung in Höhe von jeweils 2,5 Mio Euro durch das Land Niedersachsen und den Landkreis Grafschaft Bentheim, würde hier zwischen Gildehaus und Bentheim kein modernes Familienbad entstehen.“

Dabei unterstrich Hilbers, dass das Nds. Wirtschaftsministerium die Synergieeffekte erkannt habe, die eine Zusammenlegung der beiden bisherigen Schwimmbäder böte: „Auch aus diesem Grund hat das Ministerium die Anträge auf Förderung durch das Land Niedersachsen wohlwollend geprüft.“

Start war am Dienstagmorgen bei ev. Krankenhausverein im Emlichheim und ein Besuch im grenzüberschreitenden Gewerbegebiet Europark in der Samtgemeinde Emlichheim. Die Tour endete am Mittwochmorgen um 7.00 Uhr in der Bäckerei Sundag in Schüttorf.

Wir konnten erleben, dass sich im Europark ungeheuer viel tut, so Reinhold Hilbers. Die Vermarktung des Gewerbegebietes schreite voran.

In der Gemeinde Wietmarschen besuchte die Delegation den Freizeitsee und machte Halt beim Unternehmen Bollmer Umwelt am neuen Standort in Schwartenpohl (Gemeinde Wietmarschen). Geschäftsführer Georg Bollmer stellte das Unternehmen und die Ausbaupläne vor. Auf dem großen Gelände ist derzeit eine Biogas-Anlage im Bau. Reinhold Hilbers überreichte Georg Bollmer die „JUISTER UMWELT-THESEN" der CDU-Landtagsfraktion, im dem die CDU sich für ausspricht, die Spitzenposition Niedersachsen bei den nachwachsenden Rohstoffen weiter auszubauen und sehr viel für die Nutzung erneuerbarer Energien zu tun. Das Unternehmen Bollmer Umwelt passe sehr gut in diese Zielrichtung, so Hilbers.

In Uelsen informierte die Delegation sich über die Sanierung des Waldbades. Die Gemeinde Uelsen möchte das Schwimmerbecken sanieren. Reinhold Hilbers sagte zu, sich beim Land Niedersachsen um Fördermittel aus der Tourismusförderung bei der N-Bank zu bemühen.

In Nordhorn ging es um die Textilgeschichte. Werner Straukamp vom Museumsverein erläuterte der CDU die Konzeption der Dauerausstellung im Spinnereihochbau auf dem NINO-Gelände. Reinhold Hilbers schlug vor, eine Stiftung zu gründen und um Stiftungsgelder zu werben. Die Stiftung könnte sich intensiv um die für Nordhorn und die Grafschaft so prägende Textilgeschichte kümmern und neue Finanzierungsmöglichkeiten erschließen.

In Bad Bentheim stand nach Mitternacht der Besuch der Bundespolizei an der Grenze an. Der stellvertretende Leiter Polizeihauptkommissar Thomas Webel erläuterte die Aufwertung der Dienststelle. Voraussichtlich werden in Bad Bentheim künftig über 50 Beamte mehr Dienst tun. Reinhold Hilbers zeigte sich sehr erfreut über diese Entwicklung, die ihm der Niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann bereits vor Monaten erläutert hat. Das Land hat massiv mitgeholfen, dass die Dienststelle Bad Bentheim Gildehaus künftig bis zu den Nordseeinseln zuständig sein wird.

Die 24-Stundenaktion ist ein voller Erfolg gewesen, sind sich die Beteiligten einig. Über die 24 Stunden sind über hundert Parteimitglieder bei den Terminen dabei gewesen. Wir haben komprimiert viel erfahren können und gute Gespräche geführt, resümiert Landtagsabgeordneter Reinhold Hilbers.

Der Kreishaushalt weist in diesem Jahr kein strukturelles Defizit auf. Im Gegenteil: Im Verwaltungshaushalt wird ein deutlicher Überschuss erwartet. Das liegt unter anderem an den gestiegenen Schlüsselzuweisungen des Landes und an höheren Einnahmen aus der Kreisumlage bei unverändertem Hebesatz. Hier macht sich die gestiegene Steuerkraft der Gemeinden bemerkbar. Die CDU/BfB-Gruppe will mit den Mehreinnahmen vor allem die Defizite der vergangenen Jahre abbauen, die sich im Verwaltungshaushalt auf 12,7 Millionen Euro angehäuft haben. Davon sollen jetzt gut 7 Millionen Euro abgebaut werden.
CDU und BfB sehen die verbesserte Haushaltslage auch als Ergebnis einer besseren wirtschaftlichen Entwicklung in der Grafschaft, die auf Investitionen in Wirtschaftsförderung und Infrastruktur basiere. Dazu kommen die Kürzungsbeschlüsse der vergangenen Jahre. "Die Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung, die wir in den vergangenen Jahren mit Mehrheit beschlossen haben, leisten einen jährlichen Betrag von 1,23 Millionen Euro zu den Einsparungen", sagt CDU-Fraktionssprecher Reinhold Hilbers.
Das Geld, mit dem die Defizite der vergangenen Jahre verringert werden sollen, fehlt auf der anderen Seite für Investitionen. Dennoch soll es keinen Stillstand geben. Mit Haushaltsresten und neuen Mitteln sollen etwa 3 Millionen Euro für die Wirtschaftsförderung bereit gestellt werden. Die Investitionen in den Bereich Bildung sollen gut 8 Millionen Euro betragen. Damit wird unter anderem auch die Aula am Gymnasium in Bad Bentheim finanziert. Zudem soll im Bereich der Verbesserung der Infrastruktur endlich der Radweg an der Kreisstraße 14 gebaut werden. Bereits seit zehn Jahren gibt es die entsprechenden Forderungen aus dem Bereich Wilsum und Wielen. Gefördert werden soll nach dem Willen von CDU und BfB auch der Bereich Tourismus inklusive Kanalvision. Zudem soll aus Mitteln der Städtebauförderung das geplante Kompetenzcenter Wirtschaft im Nino-Spinnereihochbau gefördert werden.
CDU und BfB wollen im Haushalt, der am Freitag ab 14.30 Uhr im Finanzausschuss des Kreistages beraten wird, erste Mittel für die Gründung einer Berufsakademie. Angedacht sind die Bereiche Kunststoff und Metall. Die Kreisverwaltung soll mit den Unternehmen der Wirtschaft über eine Teilnahme an der Trägerschaft verhandeln.
Beteiligen will sich die Mehrheitsgruppe des Kreistages am Landesprogramm zur Stärkung von Bildung und Betreuung. Damit soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert werden. Es ist daran gedacht, in allen Gemeinden Familienzentren einzurichten, in denen verschiedene Leistungen gebündelt werden. Neben der Kinderbetreuung sollen hier zum Beispiel auch Tagesmütter vermittelt oder Beratungsangebote vorgehalten werden. Nach Ansicht von CDU und BfB soll Familienfreundlichkeit ein Markenzeichen für die Grafschaft werden. So wird auch über eine Nachmittagsbetreuung für Grundschüler beraten. Die Arbeit von Kindergärten und Grundschulen soll miteinander vernetzt werden. "Wenn wir den Geburtenrückgang stoppen wollen, dürfen wir die Eltern nicht vor die Entscheidung stellen, entweder Beruf und Karriere oder Kinder. Beides muss möglich sein", sagt CDU-Sprecher Hilbers.
Den Einsatz eines Streetworkes in der Obergrafschaft will die Mehrheitsgruppe des Kreistages fördern. Hier sollen drei Jahre lang jeweils 10000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Das BfB-Kreistagsmitglied Karl-Ernst Kiewit hält den Einsatz eines Streetworkers für notwendig.
Den steigenden Energiekosten will die Kreistagsmehrheit mit dem Einsatz externer Fachleute begegnen. "Es sollen Maßnahmen entwickelt werden, die sich durch den Einsatz von Isolierung und Verbesserung der Technik betriebswirtschaftlich sinnvoll selbst finanzieren", sagt Hilbers. Gedacht ist dabei zum Beispiel an die Schule in Neuenhaus, deren Fensterfront sanierungsbedürftig ist. Hier denkt man auch über eine Zusammenarbeit mit der Wirtschaft nach. Artikel aus den Grafschafter Nachrichten vom 14.02.2007

Bad Bentheim – Das Land Niedersachsen fördert die geplante Erweiterung des Außenbeckens der Mineraltherme Bad Bentheim mit 360000 Euro. Das teilte Reinhold Hilbers, Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender der Grafschafter CDU, gestern mit. "Durch diese Förderung aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA) wird der Tourismus gestärkt und gleichzeitig werden Arbeitsplätze in der Region gesichert" betonte Hilbers. Ziel der Erweiterung des Beckens (Bild) und der Schaffung einer Terrassenlandschaft als Ruhezone für die Gäste ist es, die Mineraltherme noch stärker auf den Wellness- und Gesundheitstourismus auszurichten und so die Wettbewerbschancen des Heilbades noch weiter zu verbessern.

Es muss analysiert werden, welche Barrieren im Moment noch für einen uneingeschränkten Wasserurlaub in Niedersachsen bestehen und in welcher Form hier Abhilfe geschaffen werden kann. Wir brauchen die Unterstützung des Landes, so Hilbers und Kethorn gegenüber Ernst-August Hoppenbrock.

Das Bild zeigt. Landrat Friedrich Kethorn, Reinhold Hilbers, MdL, und Ernst-August Hoppenbrock, Sprecher für Wirtschaft Arbeit und Verkehr der CDU-Landtagsfraktion.