Als Ehrengast des inzwischen traditionellen Neujahrsauftakts der Grafschafter CDU freute sich der Kreisvorsitzende Reinhold Hilbers, dieses Jahr den „profiliertesten Landesfinanzminister Deutschlands“ – Hartmut Möllering – begrüßen zu dürfen.

In seinen einleitenden Worten ließ der Christdemokrat und Fraktionsvorsitzende im Grafschafter Kreistag das vergangene Jahr aus Sicht der Grafschafter CDU Revue passieren. „Wir haben ein Jahr hinter uns, das arbeitsreich war und das von der Krise auf der einen Seite und Investitionen auf der anderen Seite geprägt war.“, erklärte Hilbers. Beispielsweise würde trotz der Krise so viel in Bildung investiert wie nie zuvor. Er skizzierte viele Vorhaben und Entwicklungen, die die Grafschafter CDU in den vergangenen 12 Monaten vorangetrieben habe: Vom Familienbegleitbuch über die Krankenhausfusion bis zum Ausbau des Tourismusortes Uelsen.

Dabei versäumte Hilbers es nicht dem anwesenden Ehrengast Möllering dafür zu danken, dass sich das Land Niedersachsen auch finanziell immer hinter die Grafschaft gestellt habe. „Ohne die finanzielle Hilfe des Landes Niedersachsens hätten wir viele Projekte nicht realisieren können“, stellte er heraus.

Aber auch als Partei könne man stolz sein: „Dem Bundestrend zum Trotz haben wir in der Grafschaft bei der Bundes- und bei der Europawahl hervorragende Ergebnisse erzielt.“ Das zeige, wie sehr die CDU in der Region verwurzelt sei. Für Hilbers ist die CDU „die Grafschaft-Partei“.

In seinem anschließenden Grußwort unterstrich der Landrat Friedrich Kethorn die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements für den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Es ginge darum, sich einzubringen, um die Gesellschaft nach vorne zu bringen. Gemeinsam habe man beispielsweise erreicht, dass das Flughafenprojekt Twente erstmal auf Eis läge. „Aber wir stehen zu unserem Wort.“, sicherte Kethorn zu, „Wir müssen dafür Sorge tragen, dass auch die Region jenseits der Grenze besser an den Flughafen Münster-Osnabrück angeschlossen wird.“

Mit Vorfreude kündigte Kethorn schließlich einige Aktionen zum Jubiläumsjahr der Grafschaft Bentheim an.

Der Niedersächsische Finanzminister erläuterte in seinem knapp einstündigen Vortrag den Verlauf der Finanz- und Wirtschaftskrise: „Das war etwas ganz neues – erstmals ist eine Krise in der Finanzwirtschaft auf die Realwirtschaft übergesprungen“ Darum sei es auch erforderlich gewesen, dass die Politik schnell reagiert. Insbesondere das Finanzmarktstabilisierungsgesetz mit einem Gesamtvolumen von 480 Mrd Euro habe man jedoch eine zu befürchtende Kreditklemme abwenden können. Daher sei auch die Wirtschaftskrise in Deutschland nicht so massiv ausgefallen, wie in anderen Ländern.

„Aber auch das Konjunkturpaket II war ein großer Erfolg“, attestiert Möllering. Das Land Niedersachsen habe als eines von wenigen Länder pauschal 600 Mio Euro an die Kommunen weitergegeben. „Die Leute vor Ort wissen am besten, wo das Geld dringend gebraucht wird“, erklärt er die Intention hinter diesem Vorgehen. Besonders stolz sei er darauf, dass das Geld aus Niedersachsen deutschlandweit am schnellsten geflossen sei:“ In keinem anderen Bundesland war das Geld so schnell verfügbar wie bei uns in Niedersachsen.“

In Zukunft müsse es weiter darum gehen, einen soliden Ausgleich zwischen Investitionen, Haushaltskonsolidierung und Steuersenkungen finden, stellte Möllering mit Blick auf die Verhandlungen in Berlin fest. Dabei unterstrich er: „Das gleich gilt aber auch für Kommunen und Länder.“

Abschließend erklärte Möllering seine Bewunderung für die Grafschaft Bentheim, in der die Wirtschaft floriere und die Arbeitslosenzahlen so niedrig seien, wie in kaum einer anderen niedersächsischen Region.