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Mit Helmut Kohl verlässt uns ein außerordentlicher Europäer

Mit großer Trauer reagiert die Grafschafter CDU auf die Meldung vom vergangenen Freitag, dass der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl verstorben ist. Helmut Kohl war von 1982 bis 1998 Kanzler der Bundesrepublik Deutschland und ist bereits vor seinem Tod als Kanzler der Deutschen Einheit in die Geschichte eingegangen. Kohl hatte die Weichen gestellt für einen der glücklichsten Momente der deutschen Geschichte. „Sein Vermächtnis bleibt aber auch das konsequente Eintreten für die europäische Einigung.“, sagt der Vorsitzende der Grafschafter Christdemokraten Reinhold Hilbers, der ihn als außerordentlichen Europäer beschreibt. Insbesondere eine Grenzregion wie die Grafschaft Bentheim habe von seinem Handeln als Europäer immer wieder profitiert. Von der Grenzöffnung bis zur Einführung des Euros erleben die Grafschafterinnen und Grafschafter die Erfolge von Helmut Kohl Tag für Tag. Beides hätte es ohne Kohl nicht gegeben.

Helmut Kohl war eine der großen Persönlichkeiten der CDU. Er war geprägt von klaren Wertvorstellungen. Das christliche Menschenbild, die Freiheit und die Verantwortung des Einzelnen waren ihm wichtig. „Das wird auch nach seinem Tod bleiben.“, ist Hilbers sich sicher. Der Partei bleibt aber auch der Besuch des damaligen Bundeskanzlers im Jahr 1983 in Nordhorn in besonderer Erinnerung. Dort hatte Kohl im Wahlkampf für sich und die CDU geworben und die anschließende Bundestagswahl gewonnen.

Nährstoffmanagement kann natürliche Ressourcen schonen

CDU-Kreistagsfraktion informiert sich über Nährstoffmanagement
Nordhorn. Am vergangenen Freitag hat sich die CDU-Kreistagsfraktion gemeinsam mit dem Beratungsring, dem Agrovermittlungsdienst (AVD) und Landvolk im Rahmen einer Testfeldbegehung über das Projekt „Nährstoffmanagement der Grafschaft Bentheim“ informiert, wobei die Analyse von mineralischen Stickstoffen im Boden anhand einer Probeentnahme demonstriert wurde. In dem Projekt Zusammenschluss mit der Landwirtschaftskammer, der Vereinigung des Emsländischen Landvolkes e. V., das Wasserversorgern WAZ Neuenhaus, NVB Nordhorn, TAV Schüttorf, dem Landwirtschaftlichen Kreisverein und dem Beratungsring eine Arbeitsgruppe zum Schutz der Gewässer gebildet. Dieses Projekt setzt sich für die Aufklärung der Landwirte im Zusammenhang mit dem Düngerecht ein und steht den betroffenen Institutionen beratend zur Seite.

Sinn des Projektes ist die aktive Mitwirkung der Landwirte am Wasserschutz. Auch sollen natürliche Ressourcen wie Boden, Luft und Wasser geschont werden. Nährstoffe sollen den Pflanzen optimal zur Verfügung stehen, wenn diese benötigt werden. Bei der Besichtigung unterstrich der CDU-Fraktionsvorsitzende Reinhold Hilbers: ‘Es ist wichtig, gemeinsam mit den Landwirten aus der Grafschaft Gutes für Natur und Landwirtschaft zu erreichen.“ Deswegen sei beispielsweise der runde Tisch mit den verschiedenen Organisationen zur Verbesserung der Wasserqualität ein gutes und vom Kreis gefördertes Projekt. Die Grafschaft nehme in der Frage des Nährstoffmanagements eine Vorreiterrolle ein und sei viel weiter als andere Regionen.

In der ganzen Grafschaft verteilt, gibt es 15 Testfelder. Auf den Testfeldern werden die verschiedenen Ausbringtechniken der Gülledüngung und Stickstoffdüngung erprobt und analysiert. Dabei werden die Plan-, Soll- und Ist-Werte verglichen und analysiert, um die bestmögliche Düngetechnik zu ermitteln. Wenn sich die Testfelder bewehren, dann soll für alle Landwirte der Region ein flächendeckendes Angebot möglich gemacht werden.

In Zukunft werde man sich auch mit der Frage beschäftigen müssen, wie die Güllelagerung über die Herbst- und Wintermonate organsiert werden könne, erläuterte der Vorsitzende des Landvolks, Hermann Heilker. Die Ausbringung der Gülle im Oktober habe keinen Nährwert. Dennoch werde Gülle oft im Oktober ausgebracht, da die Kapazitäten der Güllekeller im Winter, ohne Ausleerung im Herbst, nicht ausreichen würden. Heilker regt in diesem Zusammenhang den Bau von Gemeinschaftsgüllebehältern an, wobei sich Landwirte zu Kleingruppen zusammenschließen könnten.

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Auf Bild 1 ist zu sehen: Hindrick Bosch, Fritz Berends, Reinhold Hilbers, Hermann, Heilker, Albert Stegmann, Jörn Harink, Jens Lönink, Harald Lönink, Bernd Plescher, Jörg Zwafink

Auf Bild 2 ist zu sehen: Jörg Zwafink, Bernd Plescher, Reinhold Hilbers, Albert Stegemann, Hendrick Bosch, Hermann Heilker, Jörn Harink, Fritz Berends

Kleine Dörfer in der Grafschaft besonders fördern

Mit einem kreiseigenen Förderprogramm möchte die CDU/FDP-Kreistagsgruppe kleine Dörfer und Ortsgemeinschaften fördern. Dazu wurden auf Veranlassung der CDU-/FDP-Kreistagsgruppe bereits 50.000 Euro in den Haushalt 2017 eingestellt. Nun hat die CDU-/FDP-Gruppe beantragt, die Erarbeitung eines Förderprogramms auf die Tagesordnung zu setzen.

„Wir wollen unsere Dörfer lebendig halten und Initiativen wie die Einrichtung von Dorfläden, Dorftreffs und Dorfzentren speziell unterstützen“, sagt der Gruppenvorsitzende Reinhold Hilbers.

Hintergrund sei der zunehmende Wegfall von kleinen Geschäften in den Ortslagen. Das mache auch vor der Grafschaft nicht halt. Hilbers: „Viele Bürgermeister haben mir in den vergangenen Monaten solche Sorgen vorgetragen. Wir wollen nicht tatenlos zusehen.“  In den Gemeinden machten sich engagierte Bürgerinnen und Bürger auf und überlegen über Genossenschaften oder Dorfgemeinschaften örtliche Versorgungsstrukturen und Treffpunkte für die Bevölkerung aufrecht zu erhalten. Diese Initiativen hat die CDU/FDP Gruppe mit ihrem Antrag im Blick.  „Wir freuen uns über ein außerordentlich hohes Maß an ehrenamtlicher Betätigung in der Grafschaft. Dieses gilt es zu unterstützen und zu fördern.“, meint Hilbers.

Mit den 50.000 Euro kann man nach Ansicht der CDU zwei Projekte fördern und so einen Anfang machen. Neben der kreiseigenen Förderung des Breitbandausbaus sei dies eine weitere Maßnahme zur Stärkung des ländlichen Raumes. CDU und FDP liegt eine gute Entwicklung in allen Orten und allen Teilen der Grafschaft am Herzen.

19.000 Rechtsakte beim Brexit zu verhandeln


Mit einem leidenschaftlichen Plädoyer für die Europäische Union begann der Europaabgeordnete Jens Gieseke aus Sögel seinen Diskussionsbeitrag auf der Mitgliederversammmlung der CDU in der Grafschaft Bentheim.

Zuvor hatte Kreisvorsitzender Reinhold Hilbers auf die Bedeutung der  Europäischen Union abgestellt. „Wir betreiben die Europapolitik zu technokratisch und erreichen zu wenige Herzen der Menschen dabei“, sagte Hilbers. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass zu wenig über die Vorteile von Europa gesprochen werde, stattdessen aber oft der Sündenbock für weniger gut gelungene Lösungen in der Europäischen Politik gesucht werde.

Gieseke stellte zunächst die Fortschritte im Bereich der Sicherheitspolitik heraus: „Die Maßnahmen der Grenzsicherung mit der Agentur Frontex wirken und auch das Abkommen mit der Türkei funktioniert.“

Wenige Wochen vor der Parlamentswahl in den Niederlanden ging der Parlamentarier auf Kräfte ein, die die Europäische Idee infrage stellen. So nannte er Gert Wilders aus den Niederlanden und Marine Le Pen aus Frankreich als Herausforderer der Union. Gieseke wies zudem auf Nigel Farage, den ehemaligen Vorsitzender der UKIP-Partei in Großbritannien, hin. Er sei die treibende Kraft für den BREXIT gewesen. „Nigel Farage sitzt seit 18 Jahren im Parlament und versucht Großbritannien aus der Union zu führen. Und dann wenige Tage nach dem Votum tritt er zurück und hinterlässt einen Scherbenhaufen“, so Gieseke. Es sei deutlich geworden, dass er nie einen Plan für die nun anstehenden komplexen Verhandlungen vorbereitet hatte. Nun müssen über 19.000 Rechtsakte durch die Verhandlungsführer abgewickelt werden. Gieseke: „Wir haben heute so intensive Verflechtungen zwischen den Ländern Europas. Die kann man nicht einfach mit einem Federstrich wegwischen.“ Der Abgeordnete warb für die Europäische Idee: „Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit finden wir nur gemeinsam. Unsere Zukunft liegt in Europa.“

Gieseke nahm auch zur angekündigten Pkw-Maut von Vekehrsminister Alexander Dobrindt Stellung. Gerade in Grenzregionen wie der Grafschaft Bentheim sei ein abschlagsfreier Verkehr von besonderer Bedeutung. „Auf den Märkten hier in Nordhorn sehe ich immer viele niederländische Kennzeichen.“, bemerkte einer der Teilnehmer „Wenn diese nun Maut bezahlen müssten, würde das sicherlich weniger werden.“ Jens Gieseke berichtete daraufhin von einem Briefverkehr zwischen ihm und dem Verkehrsminister. In diesem habe Alexander Dobrindt erneut versichert, dass der kleine Grenzverkehr von der Maut ausgenommen sei.

Bevor Gieseke sowie Bundestagsabgeordneter Albert Stegemann und Kreisvorsitzender Reinhold Hilbers mit den Teilnehmern diskutierten, nominierte die Partei ihre 12 Delegierten für die Vertreterversammlungen zur Landtags- und Bundestagswahl.

 

Reinhold Hilbers als Kandidat für die Landtagswahl 2018 nominiert

Mit knapp 98 Prozent ist Reinhold Hilbers in der Mitgliederversammlung der Grafschafter CDU erneut zum Kandidaten für die Landtagswahl gewählt worden.

Lesen Sie hier das Redemanuskript von Reinhold Hilbers nach.

Jugendliche für Politik begeistern

Hoch erfreut zeigt sich der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers darüber, dass die Grafschaft Bentheim bei einer Umfrage zu Partizipationsmöglichkeiten von Jugendlichen in Niedersachsen zur Spitzengruppe gehört. Bei der Frage »Wie beurteilst du die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen (z.B. durch Jugendforen, projektbezogene Zukunftswerkstätten, Jugendausschüsse o.Ä.)« liegt die landesweite Durchschnittsnote bei 3,9. In der Grafschaft Bentheim liegt die Note hingegen unter 3. Durchgeführt wurde die Umfrage vom Landesjugendring Niedersachsen.

„Dass die Grafschaft bei der Beurteilung der Beteiligungsmöglichkeiten zur niedersächsischen Spitzengruppe gehört, zeigt, dass die Jugendlichen sich nicht nur gut vertreten fühlen, sondern auch Möglichkeiten sehen, sich selbst einzubringen.“, meint Reinhold Hilbers und führt weiter aus: „Wir müssen das Potential der jungen Menschen nutzen, schließlich geht es in der Politik immer um die wichtigsten Zukunftsfragen und von den Entscheidungen, die heute getroffen werden, wird die Jugend am längsten betroffen sein.“ Mit Blick auf die Kommunalwahl im vergangenen Jahr stellt Hilbers eine Verjüngung in den Räten und im Kreistag fest. Das sei eine gute Entwicklung, denn wer sich vertreten fühle und sich einbringen könne, der werde politisch nicht abgehängt. „Die Jugend ist bei der Grafschafter CDU gut aufgehoben“; meint Reinhold Hilbers und verspricht auch in Zukunft besonderes auf die Anliegen junger Menschen zu achten.

Hier geht’s zu den Ergebnissen der Umfrage.

Reinhold Hilbers will als stellv. Landesvorsitzender der CDU Akzente setzen

img_9215Der Grafschafter CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers ist am vergangenen Wochenende erneut zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der CDU in Niedersachsen gewählt worden. Er gehört dem CDU-Landesvorstand seit 4 Jahren an und ist dort bereits seit 2014 stellvertretender Landesvorsitzender.

Der Unionspolitiker kündigt an, sich als stellvertretender Vorsitzender weiter für eine moderne, zukunftsorientierte Landespolitik stark zu machen. Als eigene Arbeitsschwerpunkte definiert Hilbers solide Finanzen und Wirtschaft, Arbeit und den Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit. „Allein mit Diskussionen über die Verteilungsgerechtigkeit schaffen wir keinen einzigen Arbeitsplatz.“, meint er. Die CDU müsse wieder mehr darüber reden, dass alles, was verteilt werden soll, auch erst einmal erarbeitet werden müsse. „Ich will mich dafür einsetzen, dass die CDU ihr Profil als Partei der sozialen Marktwirtschaft, Freiheit und Verantwortung schärft. Wir wollen Chancen eröffnen und nicht der Gleichmacherei das Wort reden.“, so Reinhold Hilbers. Die gesellschaftliche Mitte solle wieder mehr in den Blick genommen werden.

Der Grafschafter CDU-Abgeordnete hat sich in seiner Vorstellungsrede zudem für gelebte Vielfalt in der CDU ausgesprochen. Als Volkspartei der Mitte müssten wert-konservative, christlich- soziale und liberale denkende Menschen Platz haben, sich zu Wort melden können und in der CDU eine politische Heimat finden. Dieses Spannungsfeld sei wichtig für eine große Volkspartei. Aus allen Strömungen müsse die CDU dann konkrete Politik ableiten. „Gerade mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr und die Landtagswahl im Januar 2018 erwarte ich anregende Programmdiskussionen.“, freut sich der Grafschafter Landespolitiker. Er werde sich neben seinen inhaltlichen Schwerpunkten auch für eine offene klare Sprache einsetzen. Vor dem Hintergrund der weltweiten politischen Entwicklungen sieht Hilbers es als Aufgabe der CDU an, wieder mehr zuzuhören, mit den Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch zu bleiben und die eigene Politik zu erklären: „Unsere Entscheidungswege und aus welchen Gründen wir zu welchen Ergebnissen kommen, müssen nachvollziehbar und transparent sein.“

 

Middelberg: „Landesregierung trägt Verantwortung für Anstieg der Wohnungseinbrüche"

middelberg_grafschafter_cduWenn  Dr. Bernd Althusmann am 26. November in Hameln als Spitzenkandidat der CDU in Niedersachsen nominiert werden soll, sind sieben Delegierte aus der Grafschaft und Reinhold Hilbers als Landesvorstandsmitglied vor Ort dabei. Ihre Delegierten hat die Grafschafter CDU in einem außerordentlichen Parteitag gewählt. Anwesend war auch der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Dr. Mathias Middelberg, der über die Arbeit in Berlin sowie über die Notwendigkeit des Regierungswechsels in Hannover sprach.

Die Bundesregierung habe ich den vergangenen Jahren geliefert, betonte Middelberg gegenüber den rund 40 CDU-Mitgliedern in der Gaststätte Weernink. „Keine neuen Schulden seit 2014, Mütterrente, vernünftig gestalteter Mindestlohn – wir machen Politik im Sinne der Menschen“, bilanzierte Middelberg, der der 34-köpfigen niedersächsischen CDU-Landesgruppe in Berlin vorsitzt.

Die Zukunft der Rente, Rückführung abgelehnter Flüchtlinge aber auch die innere Sicherheit bildeten die Schwerpunkte der Diskussion. Middelberg ermutigte die CDU-Mitglieder fair und ehrlich eigene Fehler anzusprechen. „Die Menschen erwarten von uns, dass wir die Herausforderungen unter Kontrolle haben. Und das müssen wir durch sachliche und ehrliche Arbeit unter Beweis stellen“, betonte der CDU-Bezirksvorsitzende.

Gleichwohl sei der Bund nicht für alles verantwortlich. „Egal ob es um die mangelhafte Rückführung abgelehnter Asylbewerber oder Ausstattung der Polizei geht, die rot-grünen Landesregierung erledigt ihre Aufgaben nicht“, kritisierte Middelberg. „Wenn in Bayern die Zahl der Wohnungseinbrüche 2015 um zehn Prozent sinkt und in Niedersachsen um 13 Prozent steigt, Hannover die drittgefährlichste Stadt Deutschlands ist und Niedersachsen zur Hochburg der Salafisten wird, ist klar wo der Wurm drin ist“, so Middelberg. mehr…

Grafschafter CDU-Kreisvorstand nominiert Reinhold Hilbers für die Landtagswahl im Januar 2018

Der Vorstand der Grafschafter CDU möchte erneut mit Reinhold Hilbers als Kandidaten in die Landtagswahl 2017 gehen. Diesen Beschluss hat der Vorstand einstimmig gefasst. Der Kommunal- und Landespolitiker soll wieder als CDU-Kandidat für den Wahlkreis Grafschaft Bentheim (ohne Schüttorf) antreten. „Reinhold Hilbers ist in Niedersachsen als Fraktions- und Parteivize bestens vernetzt“, betonen die beiden stellvertretenden Kreisvorsitzenden Arne Helweg und Charlotte Ruschulte bei der Nominierung innerhalb der Partei.

Die Grafschaft profitiere von dieser Vernetzung immer wieder. Viele Erfolge in der Grafschaft seien eng verbunden mit dem stetigen Engagement von Reinhold Hilbers, der vor Ort und in Hannover immer daran arbeite für die Grafschaft Bentheim viel zu erreichen. Beide sind sich einig: „Mit Reinhold Hilbers ist die Grafschaft im Niedersächsischen Landtag bestens vertreten.“

Reinhold Hilbers ist im Niedersächsischen Landtag einer der profilierten Finanz- und Haushaltspolitiker. Seit Jahren verantwortet er an erster Stelle diesen Themenbereich in der CDU-Landtagsfraktion. Darüber hinaus ist er als Fraktionsvize auch für die Sozialpolitik zuständig.

Auch der Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann freut sich, dass Hilbers erneut für eine Kandidatur zur Verfügung steht: „Reinhold Hilbers konnte in den vergangenen Jahren bei Kommunal- und Landtagswahlen viele Erfolge feiern. So etwas passiert nicht ohne Grund. Die Menschen in der Grafschaft vertrauen ihm. Die CDU tut daher gut daran, Reinhold Hilbers erneut zu nominieren.“

„Über die großartige Unterstützung des Kreisvorstandes freue ich mich sehr“, sagte der frisch gekürte Kandidat. Er wolle auch in Zukunft in Hannover der Anwalt der Grafschafter Interessen sein und verspricht einen spannenden Wahlkampf zum Jahreswechsel 2017/2018. Die Nominierung erfolgt auf einer Mitgliederversammlung der Grafschafter CDU Ende Januar.

Albert Stegemann soll die Grafschaft Bentheim weiter im Bundestag vertreten

dsc_0187Der Vorstand der Grafschafter CDU möchte erneut mit Albert Stegemann als Kandidaten in die Bundestagswahl 2017 gehen. Diesen Beschluss hat der Vorstand einstimmig gefasst. Der CDU-Kandidat für den Wahlkreis Mittelems wird am 24. Oktober per Urwahl durch alle Mitglieder bestimmt. „Mit Albert Stegemann haben wir einen jungen, engagierten und bürgernahen Bundestagsabgeordneten, mit dem wir hervorragend zusammenarbeiten und mit dem wir auch in den kommenden Jahren wichtige Projekte gemeinsam umsetzen wollen“, betont der CDU-Kreisvorsitzende Reinhold Hilbers.

Für Hilbers ist Stegemann ein verlässlicher Ansprechpartner in Berlin, der in den ersten drei Jahren unzählige Weichenstellungen eng begleitet habe. „Vom Spatenstich bei der Nordumgehung Nordhorn bis zum Demographieprojekt Dorfgemeinschaft 2.0 hat er entscheidende Akzente setzt“, so Hilbers. Derzeit arbeite man gemeinsam daran, dass die Ortsumgehungen in Emlichheim und Lohne, die im Bundesverkehrswegeplan verankert sind, geplant und baureif gemacht werden und der Breitbandausbau mit Fördermitteln vorankommt.

Als Abgeordneter in Berlin ist der Grafschafter bereits bestens vernetzt. Zur Nominierung im Oktober habe sich etwa der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende und enge Vertraute der Kanzlerin, Volker Kauder, angekündigt. Dieser wird eigens aus Berlin in die Grafschaft anreisen. Der kurze Draht Stegemanns zu seinen Kollegen habe sich bei zahlreichen Projekten bereits ausgezahlt, heißt es in einer Mitteilung der Grafschafter Christdemokraten.

Stegemann bringe die regionalen Besonderheiten der Grafschaft zudem als Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft ein. „In der Region haben wir niedrige Arbeitslosenquoten, die ihresgleichen suchen. Großen Anteil an diesem Erfolg haben u.a. die lokalen Jobcenter, die eine ausgezeichnete Arbeit machen. Daher möchte ich, dass auch zukünftig die Optionskommunen in der Arbeitsmarktpolitik ihre Spielräume behalten, damit wir uns um jeden Einzelnen angemessen kümmern können“, so der 40-Jährige Stegemann. Die Digitalisierung sowie die Akzeptanz und Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft seien für ihn weitere zentrale Anliegen für die Attraktivität der Grafschaft und des Emslandes.

Die drei CDU-Kreisverbände Grafschaft Bentheim, Lingen und Meppen nominieren ihren Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Mittelems am 24. Oktober in einer Urwahl aller Mitglieder im NINO-Hochbau. Gäste sind dazu herzliche eingeladen. Neben der Grafschafter CDU hat sich bereits der Lingener Kreisvorstand für Albert Stegemann als Kandidaten ausgesprochen.

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