In der Summe Zustimmung zur Großen Koalition

Über 60 Mitglieder der Grafschafter CDU waren der Einladung von Reinhold Hilbers und Albert Stegemann gefolgt und in Nordhorn zur Aussprache über die Vereinbarungen zur Großen Koalition gekommen. „Die Entwicklungen in Berlin sind eine spannende und herausfordernde Zeit, wir wollen als CDU Verantwortung übernehmen“: so begrüßte Reinhold Hilbers als Kreisvorsitzender die Grafschafter Basis der Christdemokratinnen und Christdemokraten. „Die CDU soll in dieser Zeit auch ein offenes Forum sein. Uns ist wichtig, dass wir unsere Politik auf Bundesebene hier vor Ort transparent miteinander besprechen“, so Hilbers weiter. „Denn als politische Partei in Regierungsverantwortung sagen wir ganz klar: es liegt in der Natur von Kompromissen, dass beide Seiten Zugeständnisse machen müssen und aufeinander zugehen. Das wissen und dazu stehen wir.“

Hilbers bewertete den Koalitionsvertrag so, dass die Union sich nicht verbiegen müsse, um zuzustimmen. Allerdings hatten viele gehofft, nach der Bundestagswahl wieder etwas mehr zu betonen, dass die Mitte entlastet werden muss und die Kräfte der Marktwirtschaft gestärkt werden. Das sei leider nicht der Fall. Der Vertrag setze viel ein für Absicherung, richte aber weniger den Blick nach vorn oder auf zukünftige Chancen des Landes.
Albert Stegemann stellte als Grafschafter Bundestagsabgeordneter der CDU die wesentlichen Inhalte des neuen Koalitionsvertrages vor: „Für die Bürgerinnen und Bürger und die Gemeinden hier in der Region haben wir einiges erreicht.“ Die neue Bundesregierung wird in etlichen Bereichen Investitionen tätigen, die vor Ort wichtig sind. „Digitalisierung im ländlichen Raum, mehr Unterstützung für Familien mit Kindern durch Baukindergeld, Investitionen in die Bildungsinfrastruktur, die Einführung einer Landarztquote, Entbürokratisierung in der Landwirtschaft – es ist nicht so, dass die Große Koalition die ländlichen Gebiete Deutschlands vergessen hat“, sagte Albert Stegemann und registrierte dabei die Zustimmung der Grafschafter CDU-Mitglieder. Er ergänzt: „Was mir als jüngerer Bundestagsabgeordneter dabei sehr wichtig ist: die geschnürten Pakete haben wir, und das ist eine der Kernforderungen der CDU gewesen, ohne neue Schulden und ohne Steuererhöhungen verabredet.“
Über die Inhalte der Großen Koalition und die Aufstellung der nächsten Bundesregierung folgte eine intensive Diskussion. Faire Kritik und Offenheit waren ausdrücklich erwünscht und Bestandteil der Aussprache. In etlichen Punkten brachten die Mitglieder der stärksten Partei der Grafschaft Änderungswünsche und Verbesserungen ein, in der Summe kann man von Zustimmung der Christdemokraten zur Großen Koalition sprechen. Reinhold Hilbers fasste es als Kreisvorsitzender zum Abschluss der Veranstaltung zusammen: „Wir als CDU übernehmen jetzt konkrete Verantwortung für Politik. Woran wir arbeiten müssen und werden, ist: unseren Markenkern als christlich-demokratische Partei zu bewahren und zu erneuern. Das sind Freiheit und Verantwortung, Wettbewerb statt Absicherung. Die Leistungsträger müssen gestärkt und es muss in die Zukunft investiert werden. Das muss in den kommenden Jahren unsere verstärkte politische Botschaft sein.“

Informationen und eine Möglichkeit zum Download des Koalitionsvertrages stehen unter www.cdu.de/koalitionsvertrag-2018 zur Verfügung.