Kommentare für CDU Kreisverband Grafschaft Bentheim

Kommentar zu Grafschafter CDU will Schuldenbremse auch für den Landkreis von Reinhold Hilbers

Reinhold Hilbers — Sat, 10 Sep 2011 06:42:04 +0000

Die CDU im Kreistag hat sich in den vergangenen Jahren für eine deutliche Reduzierung der Schulden ausgesprochen und bei diesem Ziel auch große Erfolge erzielt. Wir haben über 10 Mio. Euro – auch gegen Widerstände – im Kreishaushalt eingespart. Wir haben uns schon vor vielen Jahren eine Art Schuldenbremse selbst verordnet, in der wir festgelegt haben, dass 10 % der freien Finanzmasse in die Schuldentilgung gehen. Erst mit Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise haben wir neue Schulden machen müssen. Zu Gegenfinanzierung der Konjunkturprogramme und zur Kompensation von Steuerausfällen haben wir 10 Mio. Euro neue Schulden machen müssen. Das haben alle Kommunen gemacht. Da wir wenig Schulden haben, ist eine Anstieg prozentual dann auch sehr hoch. Absolut stehen wir im Landesvergleich sehr gut da. Sie können sicher sein, dass wir wie keine andere politische Kraft im Landkreis für soldie Finanzen stehen.

Kommentar zu Grafschafter CDU will Schuldenbremse auch für den Landkreis von uealeaka

uealeaka — Tue, 06 Sep 2011 21:44:42 +0000

Das ist natürlich alles richtig. Dennoch bleiben die Fakten so:

1. Seit 2000 hat sich der Schuldenstand des Landkreises Grafschaft Bentheim um rund 250 % erhöht.
2. Bis 2014 (aktueller Haushaltsansatz) sollen die Schulden nochmals um rund 80 % ansteigen.

Wo bitte ist dann von Entschuldung zu sprechen?

Darüber hinaus bleibt die CDU hier schuldig (wie so oft), wie sie denn den Landkreis finanziell so aufstellen will, dass keine neuen Schulden mehr gemacht werden müssen. Die Idee ist richtig und begrüßenswert, aber ob der Umsetzung wird außer Allgemeinplätzen N I C H T S vorgetragen. Wenn man ernsthaft die Verschuldung stoppen bzw. den Stand der aktuellen Verschuldung abtragen will, wird man weder um Steuererhöhungen / Beitrags- und Gebührenerhöhungen noch um harte Einschnitte bei den Ausgaben herumkommen. Und hierfür werden weder Vorschläge unterbreitet noch es wird glaubwürdig dargelegt, ob die speziell für den Schuldenabbau benötigten Mittel auch wirklich diesem Zweck zugeführt werden.

Ohne die oben skizzierten Hintergründe bleibt diese Forderung eine absolut populistische und inhaltsleere Alibi-Aussage.

Kommentar zu Grafschafter CDU für Zukunftsforum Jugend von Jugendlicher Meister

Jugendlicher Meister — Mon, 29 Aug 2011 08:27:19 +0000

Das finde ich eine super Idee.

Noch besser wäre es nur, wenn die Jugend in der Politik gleich heute schon mitbestimmen könnte. Die Parteien kümmern sich zu wenig um Nachwuchs. Auch die junge Generation hat es verdient schon heute Entscheidungen mit treffen zu können! Junge Kandidaten sucht man bei den meisten Parteien (auch CDU) vergeblich…

Aber ein Zukunftsforum ist besser als nichts

Kommentar zu Kreis gibt Geld für Bildung aus von Beratung Schulden Blog

Beratung Schulden Blog — Mon, 10 Jan 2011 08:57:08 +0000

Geld für Bildung? Das hört sich schonmal nicht schlecht an

Es kommt hinterher auf die Umsetzung drauf an… bin ich mal gespannt wo das Geld im Endeffekt hinfließt und was erneuert wird…

Kommentar zu Ärztlicher Notdienst in der Fläche muss gesichert bleiben von Reinhold Hilbers

Reinhold Hilbers — Tue, 10 Feb 2009 12:18:46 +0000

Sehr geehrte Frau Neumann,

ich kann Ihren Unmut gut verstehen. Die Neuordnung des ärztlichen Notdienstes ist, wie Sie ja auch unserer Presseinformation entnehmen konnten, auf die Initiative der niedergelassenen Ärzteschaft – in Verantwortung der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen – geändert worden. Wir in der Politik haben das nicht kritiklos aufgenommen. Allerdings liegt die Entscheidung darüber, wie der Notdienst organisiert wird, nicht bei der Pollitik. Die Zentralisierung des Notdienstes findet derzeit in allen Regionen des Landes statt. Einerseits ist zu beklagen, dass es vor Ort keinen Notdienst mehr veranden ist. Andererseits werden wir in wenigen Jahren mit einem Mangel an Hausärzten, insbesondere in der Fläche, konfrontiert sein. Daher darf man Verbesserungen in der Organisation, die auch dazu führen, den Beruf des Hausarztes attraktiv zu halten, nicht generell im Wege stehen.

Sie beklagen zu Recht lange Wartezeiten und die damit einhergehnde Überbesetzung des Wartebereichs. Ich nehme Ihre Kritik gern zum Anlass, mich erneut an den Sprecher der niedergelassenen Hausärzte zu wenden und Ihn zu Bitten, diese Zustände abzustellen.
Ich glaube, dass die Kassenärzte in absehbarer Zeit selbst zu der Erkenntnis kommen, das die derzeitige Situtation nicht befriedigend ist.

Reinhold Hilbers

Kommentar zu Ärztlicher Notdienst in der Fläche muss gesichert bleiben von Denise Neumann

Denise Neumann — Sat, 07 Feb 2009 20:15:10 +0000

Wir haben eine 2jährige Tochter und ich finde es absolut nicht ok,das man jetzt zum Klinikum fahren soll.Wir kommen aus Neuenhaus und haben auch nicht immer ein Auto zur Verfügung.Ich habe einen Bekannten der mit seinem 2jährigen Sohn 3 Stunden im Eingangsbereich des Klinikums warten musste obwohl das Kind eine schwere Grippe hatte.Dort geht dauernd die Schiebetür nach aussen auf und es zieht und es ist einem nicht zumutbar mit so einem kleinen Kind solange zu warten.

Kommentar zu Abitur nach 8 Jahren ist gut vorbereitet – Aktionsplan stellt Weichen richtig – Reinhold Hilbers widerspricht der Kritik seines SPD-Kollegen von Christian

Christian — Fri, 03 Oct 2008 12:16:28 +0000

Würde man ein Jahr nicht auch sparen, wenn endlich der Grundwehrdienst abgeschafft wird? In anderen Ländern wird kaum noch ein Pflichtdienst geleistet und hier zu Lande wird ein Jahr zwischen Abitur und Studium verschenkt, die Abiturienten vergessen den Stoff, usw.

Kommentar zu CDU-Klausurtagung – Kaum Chancen ohne Schulabschluss von van Lessen, Cornelius

van Lessen, Cornelius — Thu, 27 Dec 2007 06:59:25 +0000

Die katastrophalen Ergebnisse in den Hauptschulen sind doch schon seit mehr als einem Jahrzehnt bekannt. ( siehe auch die Rede des Kultusminsiters vom 10. April 2003 in Walsrode ). Dieser Erkenntnis sind aber keine Taten gefolgt.

Gruß
van Lessen

Kommentar zu Radwegeplanung an der Kreisstraße 20 und 21 in der Niedergrafschaft voranbringen von Berthold Winkelink

Berthold Winkelink — Wed, 26 Dec 2007 11:06:29 +0000

Ich beglückwünsche der CDU Fraktion zu der Entscheidung den Radwegebau entlang der K20 und K21 jetzt in die Hand zu nehmen. Auch eine Planung halte ich für sehr wichtig. Diese Planung sollte sich jedoch nicht alleine auf den Bau von Radwege beschränken. Es sollte eine Planung des gesammten Bereichs sein. Schon beim ILEK zeigte sich ein großer Interessenkonflickt. Straßen,- Radwegebau, Vechteüberquerung, Umleitungund, Entlastungsstraße für Emlichheim und Tourismusausbau in vorm von Reitwege sind einige Punkte die berücksichtigt werden um ein langfristiges Entwicklungskonzept zu ermöglichen. Damit möglichst schnell die Zufriedenheit der Büger aus Echteler wieder hergestellt werden kann sollte mit der Planung bald begonnen werden. Ich bin gerne bereit mich daran zu beteiligen. Mit freundl. Grüßen Berthold Winkelink

Kommentar zu Land schreibt 1.100 Lehrerstellen aus – Grafschaft profitiert – Reinhold Hilbers: „26 Lehrerstellen werden in der Grafschaft Bentheim zum 1. Februar 2008 besetzt" von Britta Mertz-Langius

Britta Mertz-Langius — Fri, 09 Nov 2007 09:10:44 +0000

Das ist ja ein toller Gag zum Beginn des Wahlkampfes. Wo sollen die Lehrer denn herkommen? Wir warten in Emlichheim an der Realschule schon seit einiger Zeit auf eine Vertretung für einen Lehrer, der jetzt noch mind. 6 Monate krankheitsbedingt ausfällt. Geld für eine Vertretung ist da, aber keine Lehrer. Nach den Herbstferien sollte die Situation durch die Beendigung vieler Referendariate besser werden, aber auch jetzt gibt es scheinbar noch keine Lehrer. Allein in der Klasse meines Sohnes müssen 9 Wochenstunden von anderen Lehrern, die selber vollunterrichten, vertreten werden. Für die Schüler bedeutet das eine völlig unsichere Schulzeit und dies schon seit mehr als einem Schuljahr. Die Schluleitung ist mit dieser Situation selber sehr unzufrieden. Es muß doch für sie ein Schlag ins Gesicht sein, wenn sie solche Versprechungen hört und die derzeitige Situation auf dem Lehremarkt ganz anders ist. Aber Realität und Politik klaffen ja( besonders vor Wahlen) oft auseinander. Versprechen kann man ja viel, hauptsache der Wähler ist beruhigt.